Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Städtepartnerschaften aktiv unterstützen
Enthält Anlagen
1727/VI  
Ö 2.1.2  
Jugendoffiziere an den Schulen nicht allein lassen
Enthält Anlagen
1761/VI  
Ö 2.1.3  
Kreuzungssituation Grottkauer Straße/Ingolstädter Straße
Enthält Anlagen
1995/VI  
Ö 2.1.4  
Arbeit mit Zukunft – Arbeit für die Zukunft
Enthält Anlagen
2016/VI  
Ö 2.1.5  
Energiesparen mit LED-Technologie
Enthält Anlagen
2018/VI  
Ö 2.1.6  
Neustrukturierung der Jobcenter und zukünftiger Arbeitsmarktinstrumente
Enthält Anlagen
2020/VI  
Ö 2.1.7  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Begründung des Bebauungsplanes 10-10 vom November 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19, 2, 6, 12 und 16; Maipfad 1/19, 2/6 und 16; Heuetsteig 1-7 und 9; Kressenweg 74/80 und 84; Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 21, 23, 27; Brachetweg 1-12; Nebelsteig 1-9 ,11; Osterpfad 1-8; Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 ... (BA-Vorlage Nr. 1242/III)
Enthält Anlagen
2049/VI  
Ö 2.1.8  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB; - Auswertung der erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXIII-35 vom November 2010 und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-35 für das Gelände zwischen Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10G, 11K-L, 12M, Zochestraße, Griebenweg, Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, ... (BA-Vorlage Nr. 1249/III)
Enthält Anlagen
2050/VI  
Ö 2.1.9  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Begründung des Bebauungsplanes XXIII-26 vom November 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-26 für das Gelände zwischen Reißiger Straße, Straße Am Lupinenfeld, Heinrich-Grüber-Straße, Ridbacher Straße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, ... (BA-Vorlage Nr. 1251/III)
Enthält Anlagen
2060/VI  
Ö 2.1.10  
- Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-2-1 vom 04.10.2010, einschließlich der Begründung vom Dezember 2010 und - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-2-1 für die Grundstücke Alt-Biesdorf 50 A bis 53 H, Wuhleweg 1-7, Am Brodersengarten 11 sowie Abschnitte der Straßen Grüne Aue und Alt-Biesdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1257/III)
Enthält Anlagen
2062/VI  
Ö 2.1.11  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-47 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-47 für das Gelände zwischen Cecilienstraße, der westlichen Grenze derGrundstücke Garzauer Straße 2/12, der südlichen Grenze der Grundstücke Garzauer Straße 14/28, Garzauer Straße, Buckower Ring, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1234/III)
Enthält Anlagen
2088/VI  
Ö 2.1.12  
Konzeption zur zukünftigen Benennungssystematik von Straßen
Enthält Anlagen
2090/VI  
Ö 2.1.13  
Neuberufung von zwei Mitgliedern des Frauenbeirates Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1153/III)
Enthält Anlagen
2091/VI  
Ö 2.1.14  
Aufhebung der Erwin-Strittmatter-Schule (BA-Vorlage Nr. 1286/III)
Enthält Anlagen
2118/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Schuldentilgungsmoratorium für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
1916/VI-1  
Ö 2.2.2  
Einrichtung einer Akteursrunde zur Erarbeitung eines Leitbildes und darauf aufbauend eines Gesamtkonzeptes für das Ortsteilzentrum Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1280/III)
Enthält Anlagen
2047/VI  
Ö 2.2.3  
Enthält Anlagen
Anmeldung Investitionsplanung 2011 - 2015 (BA-Vorlage Nr. 1287/III)
Enthält Anlagen
2092/VI  
Ö 2.2.4  
Sicherung des Kunstwerkes: Wir schützen unsere Umwelt
Enthält Anlagen
2093/VI  
Ö 2.2.5  
Keine erhöhten Personalausweisgebühren für Inhaber des Berlinpasses
Enthält Anlagen
2095/VI  
Ö 2.2.6  
Verlängerung der Buslinie 190
Enthält Anlagen
2105/VI  
Ö 2.2.7  
Mit dem Rad zur Arbeit
Enthält Anlagen
2107/VI  
Ö 2.2.8  
Weiterentwicklung des Wernerbadareals
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2110/VI  
Ö 2.2.9  
Einrichtung eines Halteverbotes in der Akazienallee
Enthält Anlagen
2111/VI  
Ö 2.2.10  
Spielplatz des Jugendamtes für vietnamesische Kinder öffnen
Enthält Anlagen
2112/VI  
Ö 2.2.11  
Unterstützung für Projekt: Kulturdolmetscherinnen
Enthält Anlagen
2113/VI  
Ö 2.2.12  
Straßenbenennung nach Hans Brass
Enthält Anlagen
2114/VI  
Ö 2.2.13  
Bericht zum Wegfall zusätzlicher, gemeinnütziger Tätigkeiten durch die 50%ige Kürzung von MAE-Maßnahmen und die 75%ige Kürzung der Entgeltmaßnahmen durch das Jobcenter Marzahn-Hellersdorf in 2011
Enthält Anlagen
2117/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Wiederwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 5 und 6 (BA-Vorlage Nr. 1269/III)
Enthält Anlagen
2086/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Zukunft der Städtepartnerschaften mit Minsk und Budapest
Enthält Anlagen
2116/VI  
Ö 5.2  
Zur Videoüberwachung in Einkaufszentren der Bezirke
Enthält Anlagen
2106/VI  
Ö 5.3  
Zur Zukunft der Galerie M
Enthält Anlagen
2094/VI  
Ö 5.4  
Zur Raumnutzung im ehemaligen Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
2098/VI  
Ö 5.5  
Zu Schulbibliothekshelfern
Enthält Anlagen
2121/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Maßnahmen zur Verbesserung des Schülertransportes im Bezirk
Enthält Anlagen
2120/VI  
Ö 6.2  
Erarbeitung eines integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk (BA-Vorlage Nr. 1285/III)
Enthält Anlagen
2122/VI  
Ö 6.3  
Umzug der Kolibri-Grundschule - 10G22 - an den Schulstandort Schönewalder Straße 9 in 12627 Berlin zum 01.08.2011 (BA-Vorlage Nr. 1300/III)
Enthält Anlagen
2123/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur Wirksamkeit des Öffentlichen Beschäftigungssektors in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2096/VI  
Ö 7.2  
Zur Essensversorgung an der Grundschule am Hollerbusch
Enthält Anlagen
2101/VI  
Ö 7.3  
Zur Brandschutzbegehung
Enthält Anlagen
2108/VI  
Ö 7.4  
Zur Überprüfung und Instandhaltung der Spielgeräte im Bezirk
Enthält Anlagen
2109/VI  
Ö 7.5  
Zur aktuellen Situation der Hans-Werner-Henze-Musikschule
Enthält Anlagen
2115/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Gegen unnötigen Gebrauch von Anglizismen
Enthält Anlagen
2099/VI  
Ö 8.2  
Losverfahren zur Aufnahme von Schülern in Gymnasien und integrierte Sekundarschulen
Enthält Anlagen
2100/VI  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 9.1     Ausschussanträge    
Ö 9.1.1  
Unterstützung und Hinweise für das Integrationsprogramm des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
2097/VI  
Ö 9.2     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.2.1  
Benennung einer Straße nach Alexandra Kollontai
Enthält Anlagen
2017/VI  
Ö 9.2.2  
Städtebaulichen Charakter des Gebietes um die Hellersdorfer Promenade erhalten
Enthält Anlagen
2053/VI  
Ö 9.2.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXIII-6h vom Oktober 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6h für das Gelände zwischen Wildrosengehölz, Florastraße, Am Rosenhag und der Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1212/III)
Enthält Anlagen
2087/VI  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 10.1  
Umsetzung der RdB-Vorlagen R-671/2010, R-688/2010 und R-721/2010 - Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin und des Berliner Denkmalschutzgesetzes (BA-Vorlage Nr. 1294/III)
Enthält Anlagen
2102/VI  
             
 
 

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