Drucksache - 2060/VI  

 
 
Betreff: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Begründung des Bebauungsplanes XXIII-26 vom November 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-26 für das Gelände zwischen Reißiger Straße, Straße Am Lupinenfeld, Heinrich-Grüber-Straße, Ridbacher Straße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, ... (BA-Vorlage Nr. 1251/III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR ÖkStadtAusschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Verfasser:Böhringer, Andrea 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:BzStR ÖkStadt
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
19.01.2011 
92. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt Beschlussempfehlung
08.02.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.02.2011 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. unvollständige Vorlage zur Beschlussfassung, BzStR ÖkStadt PDF-Dokument
Anlage - unvollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Beschlussempfehlung AS ÖkStadt PDF-Dokument
Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

1.       Dem  Bebauungsplan XXIII-26 vom 19. Mai 2010 mit Deckblatt vom 15. Oktober 2010 mit seiner Begründung vom November 2010 gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB wird zugestimmt.
 

2.       Der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII -26 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG wird zugestimmt.

 

Die unvollständige Vorlage ist in der Anlage als PDF-Dokument hinterlegt

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 08.02.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, die Vorlage zur beschließen.

 

  
 

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