Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Wiederöffnung des Wernerbades  
Enthält Anlagen
1899/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Zum Erhalt der Galerie M am Standort  
Enthält Anlagen
1396/VI  
Ö 2.1.2  
Hissen einer Friedensfahne am 1. September  
Enthält Anlagen
1473/VI-1  
Ö 2.1.3  
Galerie M als Kulturstandort erhalten und ausbauen  
Enthält Anlagen
1674/VI  
Ö 2.1.4  
Zug der Erinnerung  
Enthält Anlagen
1719/VI  
Ö 2.1.5  
Bahnaußenring in den StEP Verkehr aufnehmen  
Enthält Anlagen
1811/VI  
Ö 2.1.6  
Bundeshauptstadt Biodiversität (BA-Vorlage Nr. 1129/III)  
Enthält Anlagen
1860/VI  
Ö 2.1.7  
Neuzuschnitt der Abgeordnetenhauswahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin im Herbst 2011 (BA-Vorlage Nr. 1124/III)  
Enthält Anlagen
1861/VI  
Ö 2.1.8  
Benennung des öffentlichen Weges im südlichen Teil des Grünzuges Stadtgarten Biesdorf, zwischen den Straßen Grabensprung und Minsker Straße, in Budapester Weg (BA-Vorlage Nr. 1147/III)  
Enthält Anlagen
1865/VI  
Ö 2.1.9  
Gedächtnissprechstunde am Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus  
Enthält Anlagen
1874/VI  
Ö 2.1.10  
Regionalbahn-Halt in Berlin-Mahlsdorf in den StEP Verkehr  
Enthält Anlagen
1888/VI  
Ö 2.1.11  
Lärm- und Emissionsschutzmessung in der Hönower Straße  
Enthält Anlagen
1891/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Berichterstattung zur ärztlichen Versorgung von Heimbewohnerinnen  
Enthält Anlagen
1435/VI  
Ö 2.2.2  
Ausbau des Otto-Nagel-Gymnasiums zum Ganztagsgymnasium  
Enthält Anlagen
1629/VI  
Ö 2.2.3  
Barrierefrei zu sozialen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
1762/VI  
Ö 2.2.4  
Kopfsteinpflaster erhalten  
Enthält Anlagen
1773/VI  
Ö 2.2.5  
Einrichtung einer Spielplatzkommission (BA-Vorlage Nr. 1155/III)  
Enthält Anlagen
1846/VI-1  
Ö 2.2.6  
Soziale Infrastruktur Marzahn-Hellersdorf 2009, Bereich Gesundheit und Soziales (BA-Vorlage Nr. 1109/III)  
Enthält Anlagen
1856/VI  
Ö 2.2.7  
Alkoholverbot am Biesdorfer Baggersee aufheben  
Enthält Anlagen
1858/VI  
Ö 2.2.8  
Müllproblem am Biesdorfer Baggersee lösen  
Enthält Anlagen
1859/VI  
Ö 2.2.9  
Verstetigung und Finanzierung einer Freiwilligenagentur in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1123/III)  
Enthält Anlagen
1862/VI  
Ö 2.2.10  
Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (BA-Vorlage Nr. 1148/III)  
Enthält Anlagen
1868/VI  
Ö 2.2.11  
Geschwindigkeitsbegrenzung für die Oberfeldstraße in Biesdorf auf 30 km/h  
Enthält Anlagen
1871/VI  
Ö 2.2.12  
Geschwindigkeitsbegrenzung für die Heesestraße in Biesdorf auf 30 km/h  
Enthält Anlagen
1872/VI  
Ö 2.2.13  
Finanzdienstleistungen in Postfilialen in den Siedlungsgebieten  
Enthält Anlagen
1878/VI  
Ö 2.2.14  
Nutzung erneuerbarer Energien  
Enthält Anlagen
1889/VI  
Ö 2.2.15  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Ferdinand (Fred) Löwenberg  
Enthält Anlagen
1890/VI  
    26.08.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.15 - überwiesen
   
   
    15.09.2010 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.09.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit vierzehn Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin eine Straße, einen Platz oder eine Parkanlage zur Erinnerung an den am 30. Mai 2004 verstorbenen, ehemaligen Vorsitzenden der BV VdN (Berliner Vereinigung ehemaliger Teilnehmer am Antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener e. V.) und langjährigen Bewohner unseres Bezirkes

 

Ferdinand (Fred)   L ö w e n b e r g

 

zu benennen.

 

   
    06.10.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.10.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin eine Straße, einen Platz oder eine Parkanlage zur Erinnerung an den am 30. Mai 2004 verstorbenen, ehemaligen Vorsitzenden der BV VdN (Berliner Vereinigung ehemaliger Teilnehmer am Antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener e. V.) und langjährigen Bewohner unseres Bezirkes

 

Ferdinand (Fred)   L ö w e n b e r g

 

zu benennen.

 

   
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin eine Straße, einen Platz oder eine Parkanlage zur Erinnerung an den am 30. Mai 2004 verstorbenen, ehemaligen Vorsitzenden der BV VdN (Berliner Vereinigung ehemaliger Teilnehmer am Antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener e. V.) und langjährigen Bewohner unseres Bezirkes

 

Ferdinand (Fred)   L ö w e n b e r g

 

zu benennen.

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.2.16  
Energiesparkonzept Drs. 0396/VI-20  
Enthält Anlagen
1896/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (BA-Vorlage Nr. 1149/III)  
Enthält Anlagen
1870/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Basisbericht zur sozialen Situation in Marzahn-Hellersdorf 2008  
Enthält Anlagen
1875/VI  
Ö 5.2  
Zu Schuleingangsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
1873/VI  
Ö 5.3  
Zum denkmalgeschützten Rathaus Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1892/VI  
Ö 5.4  
Zur Bautätigkeit am Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1881/VI  
Ö 5.5  
Zum geplanten Asylantenheim in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1866/VI  
Ö 5.6  
Zur Korruptionsbekämpfung  
Enthält Anlagen
1893/VI  
Ö 5.7  
Zur Eröffnung der Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
1882/VI  
Ö 5.8  
Zur Energiebeauftragten  
Enthält Anlagen
1894/VI  
Ö 5.9  
Zu Stellenausschreibungen bei kulturellen Einrichtungen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1883/VI  
Ö 5.10  
Zur Veränderung der Stimmbezirke  
Enthält Anlagen
1884/VI  
Ö 5.11  
Zu Obdachlosenheimen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1885/VI  
Ö 5.12  
Zu Ergebnissen der Radtour durch den Bezirk am 28.06.2010  
Enthält Anlagen
1886/VI  
Ö 5.13  
Zur Beantwortung der Drs. 1723/VI - Zur Zerstörung einer Fledermauskolonie am 15.02.2010 in der Lappiner Straße in Biesdorf  
Enthält Anlagen
1898/VI  
Ö 5.14  
Zur Hygienesituation in den Krankenhäusern in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1900/VI  
Ö 5.15  
Zum Wernerbad  
Enthält Anlagen
1901/VI  
Ö 5.16  
Zum Lehrermangel zu Schuljahresbeginn  
Enthält Anlagen
1902/VI  
Ö 5.17  
Zu Baumfällungen, Baumpflanzungen bei Bauarbeiten im Bereich Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1903/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Bunte Vielfalt in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1897/VI  
Ö 6.2  
Durchführung von Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 1151/III)  
Enthält Anlagen
1904/VI  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Neuverteilung der Sitze der Bezirksverordneten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1905/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu Baumschäden infolge unzureichender Bewässerung  
Enthält Anlagen
1867/VI  
Ö 7.2  
Zur Korruptionsbekämpfung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1876/VI  
Ö 7.3  
Zur Ausbreitung der Ambrosia im Bezirk  
Enthält Anlagen
1877/VI  
Ö 7.4  
Zu den Ergebnissen der zeitweiligen Arbeitsgruppe zum Wernerbad  
Enthält Anlagen
1879/VI  
Ö 7.5  
Zum Alkoholverbot am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
1880/VI  
Ö 7.6  
Zum Stand des Projektes zum Wiederaufbau Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
1887/VI  
Ö 7.7  
Zu Umweltbildung und Energieprojekten an Schulen  
Enthält Anlagen
1895/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Einsetzung einer Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
1846/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Tram 62 ausbauen und zu einer Straßenbahntangente entwickeln
Enthält Anlagen
1728/VI  
Ö 9.2  
Tangentialverbindung Ost realisieren – auf der Straße und auf der Schiene  
Enthält Anlagen
1730/VI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin