Drucksache - 1871/VI  

 
 
Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung für die Oberfeldstraße in Biesdorf auf 30 km/h
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Verfasser:Kittler, Regina 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
26.08.2010 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussempfehlung
15.09.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.10.2010 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Siedlungsgebiete und Verkehr PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die Oberfeldstraße in Biesdorf eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingerichtet wird.

Begründung:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.09.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit drei Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und acht Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 

 
 

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