Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Gestaltung bzw. zum Ausbau des FFM  
Enthält Anlagen
1669/VI  
Ö 1.2  
Zum Abstimmungsverhalten der Bezirksverordneten - Drs. 1594/VI  
Enthält Anlagen
1695/VI  
Ö 1.3  
Zur Zusammenlegung der Barlach- mit der Nils-Holgersson-Schule  
Enthält Anlagen
1699/VI  
Ö 1.4  
Zur Zusammenlegung der Barlach- mit der Nils-Holgersson-Schule  
Enthält Anlagen
1700/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
1364/VI-1  
Ö 2.1.2  
Hissen einer Friedensfahne am 1. September  
Enthält Anlagen
1473/VI-1  
Ö 2.1.3  
Woche der Kinderrechte  
Enthält Anlagen
1523/VI  
Ö 2.1.4  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB, Begründung des Bebauungsplans 10-10 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19; 2, 6, 12 und 16, Maipfad 1/19, 2/6 und 16, Heuetsteig 1-7 und 9, Kressenweg 74/80 und 84, Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 21, 23, 27, Brachetweg 1-12, Nebelsteig 1-9 ,11, Osterpfad 1-8, Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf...(BA-Vorlage Nr. 973/III)  
Enthält Anlagen
1624/VI  
Ö 2.1.5  
Jahres-Ergebnisse auf KLR-Basis darstellen und bewerten  
Enthält Anlagen
1630/VI  
Ö 2.1.6  
Ergebnisse der Ausschreibung zur Quartierssteuerung des Quartiersverfahrens im Gebiet Marzahn-Nordwest (BA-Vorlage Nr. 984/III)  
Enthält Anlagen
1642/VI  
Ö 2.1.7  
Zusammenlegung der Barlach-Schule und der Nils-Holgersson-Schule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1000/III)  
Enthält Anlagen
1660/VI  
Ö 2.1.8  
Zusammenlegung der Dahlmann-Schule und der Phönix-Schule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1001/III)  
Enthält Anlagen
1661/VI  
Ö 2.1.9  
Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1004/III)  
Enthält Anlagen
1663/VI  
Ö 2.1.10  
Änderung der Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendungen Privater (AZP) vom 02.10.2007 (BA-Vorlage Nr. 930/III)  
Enthält Anlagen
1667/VI  
Ö 2.1.11  
Änderung zum Schulverzeichnis: Umbenennung der 9. Hauptschule, Golliner Straße 2, 12689 Berlin (BA-Vorlage Nr. 1015/III)  
Enthält Anlagen
1668/VI  
Ö 2.1.12  
Enthält Anlagen
Beratung über Clean Tech Business Park  
Enthält Anlagen
1671/VI  
Ö 2.1.13  
Berichterstattung zur städtebaulichen Situation des Hellersdorfer Zentrums Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1675/VI  
Ö 2.1.14  
Erhalt der Brunnenanlage auf dem Gelände der Konsumgenossenschaft in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1689/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Sicherung von Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
0601/VI  
Ö 2.2.2  
Weiteres Vorgehen im Umgang mit den zur Übertragung vorgesehenen Immobilien an die BIM - Bezug: Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)  
Enthält Anlagen
1488/VI-1  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis Ende 2009 über das weitere Vorgehen im Umgang mit den zur Übertragung vorgesehenen Immobilien an die Berliner Immobilien GmbH (BIM) sowie über die Auswirkungen in Bezug auf die Umsetzung des Konsolidierungskonzepts Bericht zu erstatten.

   
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    11.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die BVV hat beschlossen:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.03.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    17.03.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.2 - 
   
Ö 2.2.3  
Ermittlung des Bedarfs an Sonderschulen  
Enthält Anlagen
1046/VI  
Ö 2.2.4  
Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21  
Enthält Anlagen
1434/VI  
Ö 2.2.5  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2009 (BA-Vorlage Nr. 986/III)  
Enthält Anlagen
1664/VI  
Ö 2.2.6  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2010 (BA-Vorlage Nr. 985/III)  
Enthält Anlagen
1670/VI  
Ö 2.2.7  
Projekt für flexible Schuleingangsphase T-Anker an der Barlach-Schule erhalten  
Enthält Anlagen
1673/VI  
Ö 2.2.8  
Galerie M als Kulturstandort erhalten und ausbauen  
Enthält Anlagen
1674/VI  
Ö 2.2.9  
Verkehrsberuhigung vor der Kita im Dorf Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1688/VI  
Ö 2.2.10  
Durchfahrverbot durch das Dorf Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1690/VI  
Ö 2.2.11  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Dorf Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1691/VI  
Ö 2.2.12  
Keine neue Tankstelle im Siedlungsgebiet Biesdorf  
Enthält Anlagen
1692/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes mit Informationen zu Strukturänderungen im Schulbereich      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Nutzung des Hauses des Sports  
Enthält Anlagen
1678/VI  
Ö 4.2  
Zur Neuorganisation der Verwaltung nach SGB II (JobCenter, Bundesagentur) in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1681/VI  
Ö 4.3  
Zu Schulreform und Tagesgruppen  
Enthält Anlagen
1682/VI  
Ö 4.4  
Zur Erweiterung der Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1684/VI  
Ö 4.5  
Zur Kürzung der ÖBS-Mittel  
Enthält Anlagen
1685/VI  
Ö 4.6  
Zur Verhängung von Ordnungsgeld für zu lange hängende Plakate  
Enthält Anlagen
1686/VI  
Ö 4.7  
Zum ErzieherInnenmangel auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1687/VI  
Ö 4.8  
Zum Spielplatz am FAIR  
Enthält Anlagen
1693/VI  
Ö 4.9  
Zur Zerstörung einer Fledermausbrut in der Lappiner Straße durch das Grünflächenamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1697/VI  
Ö 5  
Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Gebiet Prignitz- und Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
1698/VI  
Ö 5.2  
Erhalt der Angebote im Schloss Biesdorf während der Bauarbeiten  
Enthält Anlagen
1696/VI  
Ö 5.3  
Projekte aus 2009 gekürzten S-Bahnmitteln  
Enthält Anlagen
1701/VI  
Ö 5.4  
Schülerzählung an Barlach-Schule und Nils-Holgersson-Schule  
Enthält Anlagen
1703/VI  
Ö 5.5  
Besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger  
Enthält Anlagen
1705/VI  
Ö 6  
Anfragen zum Winterdienst      
Ö 6.1  
Zum Winterdienst in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1672/VI  
Ö 6.2  
Zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verletzung von Anliegerpflichten im Winterdienst  
Enthält Anlagen
1679/VI  
Ö 6.3  
Zur Schlaglochsituation durch den Winter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1683/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur aktuellen Situation der Galerie M  
Enthält Anlagen
1676/VI  
Ö 7.2  
Zu Konsequenzen für die Arbeit des Bezirksamtes aus der Auswertung der jüngsten Ergebnisse des Monitorings soziale Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
1677/VI  
Ö 7.3  
Zum Sozialmonitoring 2009  
Enthält Anlagen
1680/VI  
               
 
 

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