Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Gestaltung bzw. zum Ausbau des FFM
Enthält Anlagen
1669/VI  
Ö 1.2  
Zum Abstimmungsverhalten der Bezirksverordneten - Drs. 1594/VI
Enthält Anlagen
1695/VI  
Ö 1.3  
Zur Zusammenlegung der Barlach- mit der Nils-Holgersson-Schule
Enthält Anlagen
1699/VI  
Ö 1.4  
Zur Zusammenlegung der Barlach- mit der Nils-Holgersson-Schule
Enthält Anlagen
1700/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen
Enthält Anlagen
1364/VI-1  
Ö 2.1.2  
Hissen einer Friedensfahne am 1. September
Enthält Anlagen
1473/VI-1  
Ö 2.1.3  
Woche der Kinderrechte
Enthält Anlagen
1523/VI  
Ö 2.1.4  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB, Begründung des Bebauungsplans 10-10 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19; 2, 6, 12 und 16, Maipfad 1/19, 2/6 und 16, Heuetsteig 1-7 und 9, Kressenweg 74/80 und 84, Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 21, 23, 27, Brachetweg 1-12, Nebelsteig 1-9 ,11, Osterpfad 1-8, Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf...(BA-Vorlage Nr. 973/III)
Enthält Anlagen
1624/VI  
Ö 2.1.5  
Jahres-Ergebnisse auf KLR-Basis darstellen und bewerten
Enthält Anlagen
1630/VI  
Ö 2.1.6  
Ergebnisse der Ausschreibung zur Quartierssteuerung des Quartiersverfahrens im Gebiet Marzahn-Nordwest (BA-Vorlage Nr. 984/III)
Enthält Anlagen
1642/VI  
Ö 2.1.7  
Zusammenlegung der Barlach-Schule und der Nils-Holgersson-Schule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1000/III)
Enthält Anlagen
1660/VI  
Ö 2.1.8  
Zusammenlegung der Dahlmann-Schule und der Phönix-Schule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1001/III)
Enthält Anlagen
1661/VI  
Ö 2.1.9  
Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1004/III)
Enthält Anlagen
1663/VI  
Ö 2.1.10  
Änderung der Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendungen Privater (AZP) vom 02.10.2007 (BA-Vorlage Nr. 930/III)
Enthält Anlagen
1667/VI  
Ö 2.1.11  
Änderung zum Schulverzeichnis: Umbenennung der 9. Hauptschule, Golliner Straße 2, 12689 Berlin (BA-Vorlage Nr. 1015/III)
Enthält Anlagen
1668/VI  
Ö 2.1.12  
Enthält Anlagen
Beratung über Clean Tech Business Park
Enthält Anlagen
1671/VI  
Ö 2.1.13  
Berichterstattung zur städtebaulichen Situation des Hellersdorfer Zentrums Helle Mitte
Enthält Anlagen
1675/VI  
Ö 2.1.14  
Erhalt der Brunnenanlage auf dem Gelände der Konsumgenossenschaft in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1689/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Sicherung von Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
0601/VI  
Ö 2.2.2  
Weiteres Vorgehen im Umgang mit den zur Übertragung vorgesehenen Immobilien an die BIM - Bezug: Übertragung von Immobilien des bezirklichen Fachvermögens in das SILB (BA-Vorlage Nr. 863/III)
Enthält Anlagen
1488/VI-1  
Ö 2.2.3  
Ermittlung des Bedarfs an Sonderschulen
Enthält Anlagen
1046/VI  
Ö 2.2.4  
Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21
Enthält Anlagen
1434/VI  
Ö 2.2.5  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2009 (BA-Vorlage Nr. 986/III)
Enthält Anlagen
1664/VI  
Ö 2.2.6  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2010 (BA-Vorlage Nr. 985/III)
Enthält Anlagen
1670/VI  
Ö 2.2.7  
Projekt für flexible Schuleingangsphase T-Anker an der Barlach-Schule erhalten
Enthält Anlagen
1673/VI  
Ö 2.2.8  
Galerie M als Kulturstandort erhalten und ausbauen
Enthält Anlagen
1674/VI  
Ö 2.2.9  
Verkehrsberuhigung vor der Kita im Dorf Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1688/VI  
Ö 2.2.10  
Durchfahrverbot durch das Dorf Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1690/VI  
Ö 2.2.11  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Dorf Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1691/VI  
Ö 2.2.12  
Keine neue Tankstelle im Siedlungsgebiet Biesdorf
Enthält Anlagen
1692/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes mit Informationen zu Strukturänderungen im Schulbereich    
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zur Nutzung des Hauses des Sports
Enthält Anlagen
1678/VI  
Ö 4.2  
Zur Neuorganisation der Verwaltung nach SGB II (JobCenter, Bundesagentur) in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1681/VI  
Ö 4.3  
Zu Schulreform und Tagesgruppen
Enthält Anlagen
1682/VI  
Ö 4.4  
Zur Erweiterung der Gärten der Welt
Enthält Anlagen
1684/VI  
Ö 4.5  
Zur Kürzung der ÖBS-Mittel
Enthält Anlagen
1685/VI  
Ö 4.6  
Zur Verhängung von Ordnungsgeld für zu lange hängende Plakate
Enthält Anlagen
1686/VI  
Ö 4.7  
Zum ErzieherInnenmangel auch in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1687/VI  
Ö 4.8  
Zum Spielplatz am FAIR
Enthält Anlagen
1693/VI  
Ö 4.9  
Zur Zerstörung einer Fledermausbrut in der Lappiner Straße durch das Grünflächenamt Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1697/VI  
Ö 5  
Dringliche Drucksachen    
Ö 5.1  
Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Gebiet Prignitz- und Lappiner Straße
Enthält Anlagen
1698/VI  
Ö 5.2  
Erhalt der Angebote im Schloss Biesdorf während der Bauarbeiten
Enthält Anlagen
1696/VI  
Ö 5.3  
Projekte aus 2009 gekürzten S-Bahnmitteln
Enthält Anlagen
1701/VI  
Ö 5.4  
Schülerzählung an Barlach-Schule und Nils-Holgersson-Schule
Enthält Anlagen
1703/VI  
Ö 5.5  
Besserer Winterdienst, weniger Gefahren für Fußgängerinnen und Fußgänger
Enthält Anlagen
1705/VI  
Ö 6  
Anfragen zum Winterdienst    
Ö 6.1  
Zum Winterdienst in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1672/VI  
Ö 6.2  
Zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verletzung von Anliegerpflichten im Winterdienst
Enthält Anlagen
1679/VI  
Ö 6.3  
Zur Schlaglochsituation durch den Winter in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1683/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur aktuellen Situation der Galerie M
Enthält Anlagen
1676/VI  
Ö 7.2  
Zu Konsequenzen für die Arbeit des Bezirksamtes aus der Auswertung der jüngsten Ergebnisse des Monitorings soziale Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
1677/VI  
Ö 7.3  
Zum Sozialmonitoring 2009
Enthält Anlagen
1680/VI  
             
 
 

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