Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Unterquerung der B1/B5 auf Wuhletalwanderweg
Enthält Anlagen
1343/VI  
Ö 2.1.2  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Kurt Julius Goldstein
Enthält Anlagen
1382/VI  
Ö 2.1.3  
Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes
Enthält Anlagen
1438/VI  
Ö 2.1.4  
Einrichten einer Kurzzeitparkmöglichkeit im Mädewalder Weg
Enthält Anlagen
1555/VI  
Ö 2.1.5  
Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg
Enthält Anlagen
1556/VI  
Ö 2.1.6  
Parken vor der Kindertagesstätte - Kindergarten zu den Seen -, Elsenstraße 11/13
Enthält Anlagen
1566/VI  
Ö 2.1.7  
Erhalt der Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Arbeitslosenverbandes Berlin in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1594/VI  
Ö 2.1.8  
Vertrag über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 935/III)
Enthält Anlagen
1616/VI  
Ö 2.1.9  
Sachstandsinformation zur Umsetzung des Maßnahmekonzeptes Graffitibeseitigung im Dorf Marzahn (BA-Vorlage Nr. 963/III)
Enthält Anlagen
1619/VI  
Ö 2.1.10  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren Mehrower Allee und Hellersdorfer Promenade für das Jahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 949/III)
Enthält Anlagen
1621/VI  
Ö 2.1.11  
Ausbau des Otto-Nagel-Gymnasiums zum Ganztagsgymnasium
Enthält Anlagen
1629/VI  
Ö 2.1.12  
Integriertes Handlungskonzept zum Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest für das Jahr 2010 (12. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 980/III)
Enthält Anlagen
1632/VI  
Ö 2.1.13  
Konzept für die Präsentation der bisherigen Teilstücke der Dauerausstellung
Enthält Anlagen
1634/VI  
Ö 2.1.14  
Qualitätsverbesserung des Marktes in der Marzahner Promenade
Enthält Anlagen
1636/VI  
Ö 2.1.15  
Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung
Enthält Anlagen
1648/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Mehr Klarheit über Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1617/VI  
Ö 2.2.2  
Produktives Lernen in den Integrierten Sekundarschulen erhalten
Enthält Anlagen
1625/VI  
Ö 2.2.3  
Jahres-Ergebnisse auf KLR-Basis darstellen und bewerten
Enthält Anlagen
1630/VI  
Ö 2.2.4  
Kennzeichnung des Hummelplatzes in Mahlsdorf-Nord
Enthält Anlagen
1635/VI  
Ö 2.2.5  
Zweigstelle des JobCenters Marzahn-Hellersdorf im Bereich BBI einrichten
Enthält Anlagen
1639/VI  
Ö 2.2.6  
Jugendkongress in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1644/VI  
Ö 2.3     Konsens c)    
Ö 2.3.1  
Zur Umsetzung von Maßnahmen des Bürgerhaushaltes
Enthält Anlagen
1637/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Wahl des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 976/III)
Enthält Anlagen
1620/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zum Regenwasserbewirtschaftungskonzept des Bezirkes
Enthält Anlagen
1662/VI  
Ö 5.2  
Zur Zukunft der JobCenter
Enthält Anlagen
1638/VI  
Ö 5.3  
Zur Erweiterung der Fußgängerbrücke vom Eastgate zum Gewerbegebiet
Enthält Anlagen
1640/VI  
Ö 5.4  
Zur Besetzung der Stelle des Behindertenbeauftragten
Enthält Anlagen
1641/VI  
Ö 5.5  
Zu Berliner Schulhelfern
Enthält Anlagen
1643/VI  
Ö 5.6  
Zur Schließung von Saturn und Real in der Hellen Mitte
Enthält Anlagen
1645/VI  
Ö 5.7  
Zu Spielhallen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1646/VI  
Ö 5.8  
Zur Umsetzung der angekündigten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Musikerviertel in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1647/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
1. Fortschreibung Schulentwicklungsplan 2008-2012 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 990/III)
Enthält Anlagen
1649/VI  
Ö 6.2  
Umwandlung der Jean-Piaget-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 991/III)
Enthält Anlagen
1650/VI  
Ö 6.3  
Umwandlung der 10H09 in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 992/III)
Enthält Anlagen
1651/VI  
Ö 6.4  
Umwandlung der Klingenberg-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 993/III)
Enthält Anlagen
1652/VI  
Ö 6.5  
Umwandlung der Caspar-David-Friedrich-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 994/III)
Enthält Anlagen
1653/VI  
Ö 6.6  
Umwandlung der Johann-Julius-Hecker-Schule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 995/III)
Enthält Anlagen
1654/VI  
Ö 6.7  
Umwandlung der Konrad-Wachsmann-Schule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 996/III)
Enthält Anlagen
1655/VI  
Ö 6.8  
Umwandlung der Thüringen-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 997/III)
Enthält Anlagen
1656/VI  
Ö 6.9  
Umwandlung der Rudolf-Virchow-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 998/III)
Enthält Anlagen
1657/VI  
Ö 6.10  
Umwandlung der Haeckel-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 999/III)
Enthält Anlagen
1658/VI  
Ö 6.11  
Umwandlung der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Grundschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 1005/III)
Enthält Anlagen
1659/VI  
Ö 6.12  
Zusammenlegung der Barlach-Schule und der Nils-Holgersson-Schule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1000/III)
Enthält Anlagen
1660/VI  
Ö 6.13  
Zusammenlegung der Dahlmann-Schule und der Phönix-Schule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1001/III)
Enthält Anlagen
1661/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zu Mindestlöhnen bei öffentlichen Aufträgen
Enthält Anlagen
1618/VI  
Ö 7.2  
Zur Örtlichkeit der ständigen Ausstellung zur Geschichte der Spätaussiedler
Enthält Anlagen
1628/VI  
Ö 7.3  
Zur Instandsetzung des Freizeitforums Marzahn
Enthält Anlagen
1631/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1.1  
Kostenentwicklung der Hilfen zur Erziehung im Jahr 2010
Enthält Anlagen
1626/VI  
Ö 8.2  
Für ein Berliner Klimaschutzgesetz
Enthält Anlagen
1627/VI  
Ö 8.3  
Volksbegehren: Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!
Enthält Anlagen
1633/VI  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 9.1  
Hissen einer Friedensfahne am 1. September
Enthält Anlagen
1473/VI  
Ö 9.2  
Überlassung von bezirklichen Objekten an Dritte - Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen (Objekte) im Bereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 898/III)
Enthält Anlagen
1615/VI  
             
 
 

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