Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Bericht über die Ergebnisse der Europaarbeit des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1400/V  
Ö 2.1.2  
Jahreswirtschaftsbericht und Vergabebericht zeitnah erarbeiten  
Enthält Anlagen
1047/VI  
Ö 2.1.3  
Ausstellung - Skulpturen des Treblinka-Überlebenden Samuel Willenberg -  
Enthält Anlagen
1152/VI  
Ö 2.1.4  
Öffentliche Investitionen für alle zugänglich machen - Nutzungsmöglichkeiten von Schulhöfen und Sportflächen ausweiten  
Enthält Anlagen
1231/VI  
Ö 2.1.5  
Berichterstattung zu den Auswirkungen des Moratoriums des Landes Berlin zur Ausführungsvorschrift Wohnen für Leistungsempfänger der Grundsicherung  
Enthält Anlagen
1233/VI  
Ö 2.1.6  
Enthält Anlagen
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten
Enthält Anlagen
1269/VI  
    26.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    22.04.2009 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    28.04.2009 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.04.2009 o. g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung (Kurzbezeichnung) zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, weiterhin auch nach der Einführung der Behördenrufnummer 115 sicherzustellen, dass eine kostengünstige Berliner Festnetzrufnummer zum Erreichen des Bezirksamtes bzw. der regionalen Servicecenter zur Verfügung steht und auch als Haupteinwahlrufnummer auf dem Geschäftspapier und in Publikationen angegeben wird.

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, weiterhin auch nach der Einführung der Behördenrufnummer 115 sicherzustellen, dass eine kostengünstige Berliner Festnetzrufnummer zum Erreichen des Bezirksamtes bzw. der regionalen Servicecenter zur Verfügung steht und auch als Haupteinwahlrufnummer auf dem Geschäftspapier und in Publikationen angegeben wird.

 

Hinweis: Die Kurzbezeichnung der Drucksache wurde geändert.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                           Nein-Stimmen:                        Enthaltungen:

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.7  
Polizeibericht bezüglich linksextremer, deutschfeindlicher und allgemeiner Straftaten, Vorkommnisse und Gewalttaten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1360/VI  
Ö 2.1.8  
Keine Unterstützung für imperialistische Kriegstreiber aus den USA  
Enthält Anlagen
1361/VI  
Ö 2.1.9  
EMF-Messeprojekt Berlin 2008 (BA-Vorlage Nr. 0768/III)  
Enthält Anlagen
1362/VI  
Ö 2.1.10  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
1364/VI  
Ö 2.1.11  
Übersicht über externen Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
1365/VI  
Ö 2.1.12  
Transparenter Umgang mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen  
Enthält Anlagen
1367/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Keine Zwangsübertragung von Horten in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
0980/VI  
Ö 2.2.2  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
1067/VI  
Ö 2.2.3  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule  
Enthält Anlagen
1165/VI  
Ö 2.2.4  
Konzept zum Übergang der Schülerinnen und Schüler der Dahlmann-Schule in eine Regelschule
Enthält Anlagen
1171/VI  
Ö 2.2.5  
Neuordnung der Reviere im Natur- und Umweltamt Marzahn-Hellersdorf im Rahmen des Gesamtkonzepts zur zukunftsfähigen Entwicklung der Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen (BA-Vorlage Nr. 0769/III)  
Enthält Anlagen
1363/VI  
Ö 2.2.6  
Aktuelle Informationen für interessierte Bürgerinnen  
Enthält Anlagen
1370/VI  
Ö 2.2.7  
Neue Straßen für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1371/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Um Aufklärung wird gebeten: Zum Fall Michel – Trauriger Einzelfall oder Zeichen eines überforderten Jugendamtes?      
Ö 2.3.2  
Um Aufklärung wird gebeten 1: Der Fall Michel – Trauriger Einzelfall oder Zeichen eines überforderten Jugendamtes?      
Ö 2.3.3  
Um Aufklärung wird gebeten 2: Der Fall Michel – Trauriger Einzelfall oder Zeichen eines überforderten Jugendamtes?      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1366/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Kurt Julius Goldstein  
Enthält Anlagen
1382/VI  
Ö 5.2  
Nichteinrichtung von 7. Klassen ab Schuljahr 2009/2010 an der Dahlmann-Schule (BA-Vorlage Nr. 789/III)  
Enthält Anlagen
1384/VI  
Ö 5.3  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 795/III)  
Enthält Anlagen
1385/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Entwicklung der Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
1375/VI  
Ö 6.2  
Zur Sanierung des Alten Rathauses Marzahn  
Enthält Anlagen
1378/VI  
Ö 6.3  
Zur finanziellen Unterstützung zur Inanspruchnahme von Vereins- oder Bildungsangeboten für finanziell schwache Nutzerinnen  
Enthält Anlagen
1379/VI  
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zur Ausstellung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Thema Sexualität und Aids  
Enthält Anlagen
1372/VI  
Ö 7.2  
Zu barrierefreien touristischen Einrichtungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1373/VI  
Ö 7.3  
Zu Pflegestützpunkten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1374/VI  
Ö 7.4  
Zur neuen Privatschule in Marzahn-Ost  
Enthält Anlagen
1380/VI  
Ö 7.5  
Zur Umsetzung des Konjunkturprogramms  
Enthält Anlagen
1383/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Initiativantrag zur Drucksache Nr. 1351/VI - Zur Situation an der Dahlmann-Schule  
Enthält Anlagen
1358/VI  
               
 
 

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