Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:42 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Bericht über die Ergebnisse der Europaarbeit des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1400/V  
Ö 2.1.2  
Jahreswirtschaftsbericht und Vergabebericht zeitnah erarbeiten  
Enthält Anlagen
1047/VI  
Ö 2.1.3  
Ausstellung - Skulpturen des Treblinka-Überlebenden Samuel Willenberg -  
Enthält Anlagen
1152/VI  
Ö 2.1.4  
Öffentliche Investitionen für alle zugänglich machen - Nutzungsmöglichkeiten von Schulhöfen und Sportflächen ausweiten  
Enthält Anlagen
1231/VI  
Ö 2.1.5  
Berichterstattung zu den Auswirkungen des Moratoriums des Landes Berlin zur Ausführungsvorschrift Wohnen für Leistungsempfänger der Grundsicherung  
Enthält Anlagen
1233/VI  
Ö 2.1.6  
Enthält Anlagen
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten
Enthält Anlagen
1269/VI  
Ö 2.1.7  
Polizeibericht bezüglich linksextremer, deutschfeindlicher und allgemeiner Straftaten, Vorkommnisse und Gewalttaten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1360/VI  
Ö 2.1.8  
Keine Unterstützung für imperialistische Kriegstreiber aus den USA  
Enthält Anlagen
1361/VI  
Ö 2.1.9  
EMF-Messeprojekt Berlin 2008 (BA-Vorlage Nr. 0768/III)  
Enthält Anlagen
1362/VI  
Ö 2.1.10  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
1364/VI  
Ö 2.1.11  
Übersicht über externen Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
1365/VI  
Ö 2.1.12  
Transparenter Umgang mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen  
Enthält Anlagen
1367/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Keine Zwangsübertragung von Horten in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
0980/VI  
Ö 2.2.2  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
1067/VI  
Ö 2.2.3  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule  
Enthält Anlagen
1165/VI  
Ö 2.2.4  
Konzept zum Übergang der Schülerinnen und Schüler der Dahlmann-Schule in eine Regelschule
Enthält Anlagen
1171/VI  
Ö 2.2.5  
Neuordnung der Reviere im Natur- und Umweltamt Marzahn-Hellersdorf im Rahmen des Gesamtkonzepts zur zukunftsfähigen Entwicklung der Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen (BA-Vorlage Nr. 0769/III)  
Enthält Anlagen
1363/VI  
Ö 2.2.6  
Aktuelle Informationen für interessierte Bürgerinnen  
Enthält Anlagen
1370/VI  
Ö 2.2.7  
Neue Straßen für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1371/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Um Aufklärung wird gebeten: Zum Fall Michel – Trauriger Einzelfall oder Zeichen eines überforderten Jugendamtes?      
Ö 2.3.2  
Um Aufklärung wird gebeten 1: Der Fall Michel – Trauriger Einzelfall oder Zeichen eines überforderten Jugendamtes?      
Ö 2.3.3  
Um Aufklärung wird gebeten 2: Der Fall Michel – Trauriger Einzelfall oder Zeichen eines überforderten Jugendamtes?      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1366/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Kurt Julius Goldstein  
Enthält Anlagen
1382/VI  
Ö 5.2  
Nichteinrichtung von 7. Klassen ab Schuljahr 2009/2010 an der Dahlmann-Schule (BA-Vorlage Nr. 789/III)  
Enthält Anlagen
1384/VI  
Ö 5.3  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 795/III)  
Enthält Anlagen
1385/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Entwicklung der Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
1375/VI  
Ö 6.2  
Zur Sanierung des Alten Rathauses Marzahn  
Enthält Anlagen
1378/VI  
Ö 6.3  
Zur finanziellen Unterstützung zur Inanspruchnahme von Vereins- oder Bildungsangeboten für finanziell schwache Nutzerinnen  
Enthält Anlagen
1379/VI  
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zur Ausstellung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Thema Sexualität und Aids  
Enthält Anlagen
1372/VI  
Ö 7.2  
Zu barrierefreien touristischen Einrichtungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1373/VI  
Ö 7.3  
Zu Pflegestützpunkten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1374/VI  
Ö 7.4  
Zur neuen Privatschule in Marzahn-Ost  
Enthält Anlagen
1380/VI  
Ö 7.5  
Zur Umsetzung des Konjunkturprogramms  
Enthält Anlagen
1383/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Initiativantrag zur Drucksache Nr. 1351/VI - Zur Situation an der Dahlmann-Schule  
Enthält Anlagen
1358/VI  
               
 
 

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