Drucksache - 1383/VI
Zu der o.g.
Anfrage gibt die SE Immobilienmanagement wie folgt Auskunft: 1. Wie hat
das Bezirksamt die mehrfach zugesagte schnelle öffentliche Information über die
konkreten Projekte des Konjunkturprogramms
realisiert? Hinsichtlich
einer Information über die Projekte des Konjunkturprogramms hatten sich die in
der bezirklichen Steuerungsrunde zu dem K1- und K2-Programm vertretenen
Bezirksamtsmitglieder darauf verständigt, zunächst die Rückläufe aus den
Prüfungen der umfänglich eingereichten Projektvorschläge abzuwarten. Die
Bestätigungen zu den nach wechselnden Zielsetzungen jetzt schwerpunktmäßig auf
Investitionen zur energetischen Sanierung ausgerichteten Bauvorhaben des
Hochbaus liegen nun aktuell vor. Auf dieser
Grundlage wird derzeit in der SE Im eine Ergänzung zu der Veröffentlichung der
anstehenden bezirklichen Bauvorhaben für den Bereich der Wirtschaftsförderung
aufbereitet. 2. Wie ist
der aktuelle Stand der Ausschreibung und Vergabe dieser Projekte? Auf Landes-
und Bundesebene bestehen die ehrgeizigen Zielvorgaben die Mittel der
bewilligten Bauvorhaben kurzfristig durch Aufträge zu binden. So sollen bis zum
30.11.2009 mindestens 40 % und
bis zum 30.04.2010 die Mittel zu 100 % vergeben werden. Daneben sollen die
bereitgestellten Haushaltsmittel im K1-Programm in Jahresscheiben beginnend mit
2009 vergeben werden. Die
Vorbereitungen zur Umsetzung der Mittelvergabe sind mit Hochdruck angelaufen. Dabei ist
der Stand der Vorbereitung der Bauvorhaben entsprechend den damit verbundenen
Bauprogrammen, dem Projektvorlauf, der Komplexität des Planungsbedarfes mit
oder ohne Baugenehmigungserfordernis und der dazu notwendigen Auswahl und
Vertragsbindung externer Architekten und Ingenieure unmittelbar nach Abschluss
der Auftragsprüfung noch recht inhomogen, konnten aber bereits erste Aufträge
für Planungsbüros sowie für Bauleistungen vergeben werden. St. Richter Bezirksstadtrat
für Bildung, Kultur und
Immobilien |
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