Drucksache - 1383/VI  

 
 
Betreff: Zur Umsetzung des Konjunkturprogramms
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBzStR BildKultIm
Verfasser:Richter, Stephan 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
28.05.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage PDF-Dokument
2. Zusätzliche schriftliche Beantwortung PDF-Dokument

Begründung:

Zu der o.g. Anfrage gibt die SE Immobilienmanagement wie folgt Auskunft:

 

1. Wie hat das Bezirksamt die mehrfach zugesagte schnelle öffentliche Information über die

    konkreten Projekte des Konjunkturprogramms realisiert?

 

Hinsichtlich einer Information über die Projekte des Konjunkturprogramms hatten sich die in der bezirklichen Steuerungsrunde zu dem K1- und K2-Programm vertretenen Bezirksamtsmitglieder darauf verständigt, zunächst die Rückläufe aus den Prüfungen der umfänglich eingereichten Projektvorschläge abzuwarten.

Die Bestätigungen zu den nach wechselnden Zielsetzungen jetzt schwerpunktmäßig auf Investitionen zur energetischen Sanierung ausgerichteten Bauvorhaben des Hochbaus liegen nun aktuell vor.

Auf dieser Grundlage wird derzeit in der SE Im eine Ergänzung zu der Veröffentlichung der anstehenden bezirklichen Bauvorhaben für den Bereich der Wirtschaftsförderung aufbereitet.

 

2. Wie ist der aktuelle Stand der Ausschreibung und Vergabe dieser Projekte?

 

Auf Landes- und Bundesebene bestehen die ehrgeizigen Zielvorgaben die Mittel der bewilligten Bauvorhaben kurzfristig durch Aufträge zu binden. So sollen bis zum 30.11.2009 mindestens

40 % und bis zum 30.04.2010 die Mittel zu 100 % vergeben werden. Daneben sollen die bereitgestellten Haushaltsmittel im K1-Programm in Jahresscheiben beginnend mit 2009 vergeben werden.

 

Die Vorbereitungen zur Umsetzung der Mittelvergabe sind mit Hochdruck angelaufen.

Dabei ist der Stand der Vorbereitung der Bauvorhaben entsprechend den damit verbundenen Bauprogrammen, dem Projektvorlauf, der Komplexität des Planungsbedarfes mit oder ohne Baugenehmigungserfordernis und der dazu notwendigen Auswahl und Vertragsbindung externer Architekten und Ingenieure unmittelbar nach Abschluss der Auftragsprüfung noch recht inhomogen, konnten aber bereits erste Aufträge für Planungsbüros sowie für Bauleistungen vergeben werden.

 

 

 

St. Richter

Bezirksstadtrat für Bildung,

Kultur und Immobilien

 
 

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