Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Do, 30.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 02.11.2023      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
Aktueller Stand/Situation der Hellen Tierarche      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen
Enthält Anlagen
 0455/IX  
Ö 4.2  
Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule
Enthält Anlagen
 0541/IX  
Ö 4.3  
Weiterentwicklung Helle Mitte I: Markthalle und Märkte mit regionalen und internationalen Produkten  
Enthält Anlagen
 0818/IX  
Ö 4.4  
Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
 0901/IX  
Ö 4.5  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
 1138/IX  
Ö 4.6  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
 1439/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, als perspektivischen Ersatzstandort für die Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Maxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße das Gebäude im Brebacher Weg in Biesdorf zu sanieren und als Unterkunft wieder in Betrieb zu nehmen.

Das Bezirksamt wird ersucht, die bereits erfolgten Vorarbeiten und Gespräche dazu fortzusetzen und die bereits erarbeitete Vorlage im Bezirksamt zu beschließen.
   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.19 - überwiesen
   
   
    22.09.2023 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    09.01.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    06.02.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    05.03.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    09.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.11 - vertagt
   
Ö 4.7  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
 1440/IX  
Ö 4.8  
Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen  
Enthält Anlagen
 1517/IX  
Ö 4.9  
Es werde Licht am Lindenbrunnen  
Enthält Anlagen
 1522/IX  
Ö 4.10  
Einwohnerversammlungen regelmäßig durchführen  
Enthält Anlagen
 1557/IX  
Ö 4.11  
Themenhotel an den Gärten der Welt schaffen!  
Enthält Anlagen
 1588/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
 0785/IX  
Ö 5.2  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
 0105/IX  
Ö 5.3  
Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden
Enthält Anlagen
 0435/IX  
Ö 5.4  
Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen
Enthält Anlagen
 0877/IX  
Ö 5.5  
Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)  
Enthält Anlagen
 1510/IX  
Ö 5.6  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-87 für die Grundstücke Hiltrudstraße 2 bis 40 und Cecilienstraße 113 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0577/VI)  
Enthält Anlagen
 1597/IX  
Ö 5.7  
Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 10-87 für die Grundstücke Hiltrudstraße 2 bis 40 und Cecilienstraße 113 sowie Neubenennung des Bebauungsplanes 10-87 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/VI)  
Enthält Anlagen
 1598/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.11.2023      
Ö 6.1  
Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden  
Enthält Anlagen
 0765/IX  
Ö 6.2  
Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich
Enthält Anlagen
 0982/IX  
Ö 6.3  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße
Enthält Anlagen
 1113/IX  
Ö 6.4  
Gut ausgestattete Spielplätze - Weil es für Familien wichtig ist.  
Enthält Anlagen
 1587/IX  
Ö 6.5  
Ratten in Marzahn- Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1589/IX  
Ö 6.6  
Schulstraßen – Eine europäische Lösung für sicherere Schulwege!  
Enthält Anlagen
 1591/IX  
Ö 7  
Abstimmung über Jahrestermine 2024      
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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