Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

•        BzStR Wessoly berichtet für das Bezirksamt

◦         Innenhof Lily-Braun-Straße

▪         die zuständige Senatsverwaltung hat dem Widerspruch der Stadt und Land stattgegeben und gleichzeitig auch eine Beugenehmigung erteilt

◦         Denkmalschutz U-Bahnhöfe

◦         Ensembleschutz Helene-Weigel-Platz

▪         Abfrage beim Landesdenkmalamt nicht erfolgreich

▪         Landesdenkmalbehörde hat mitgeteilt, dass das weitere Gebäudeensemble (anders als das Rathaus Marzahn) nicht denkmalschutzwürdig ist

▪         das Schreiben der Denkmalschutzbehörde soll dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben werden

◦         das Ergebnis der beauftragten Studie zur zukünftigen Bebauung des Helene-Weigel-Platzes liegt noch nicht vor

•        Haushalt 2024

◦         Auflage von SenFin für Auflösung zusätzlicher pauschaler Minderausgaben (nunmehr insgesamt 10,8 Mio. € in 2024)

◦         bis zum 1. April 2024 muss ein Ergänzungsplan mit Auflösung der Differenz zu den 1% zulässigen pauschalen Minderausgaben vorlegen (ca. 2,6 Mio. €)

sollte dies nicht gelingen, wird es ab dem 1. April 2024 eine Haushaltswirtschaft geben