Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum:	Do, 30.11.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 18:55	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 02.11.2023
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 3.2		Aktueller Stand/Situation der Hellen Tierarche
Ö 4		Überwiesene Drucksachen
Ö 4.1		Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen	0455/IX
Ö 4.2		Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule	0541/IX
	19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.4 - vertagt


	23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.2 - überwiesen


	22.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1.32 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, den im folgenden benannten Umbau im Investitionsprogramm zu beantragen und der BVV schnellstmöglich ein Konzept für den denkmalverträglichen a) Einbau von Schul-WCs auf jeder Etage, b) das barrierefreie Erreichen jeder Etage (mittels Aufzügen) des historischen Schulgebäudes in der Ulmenstraße vorzulegen. Das Konzept soll beinhalten: − angepasste Raumkonzepte pro Etage, um dem Platz für die zu schaffenden Toiletten gerecht zu werden − Kostenschätzung für einzelne Gewerke und Baumaßnahmen − schulorganisatorische Herausforderungen − Realisierungsschritte

	21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.3.8 - überwiesen


	05.10.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 5.4 - vertagt


	12.10.2023 - Ausschuss für Schule
	Ö 8.2 - erledigt


	26.10.2023 - Ausschuss für Gesundheit und Sport
	Ö 8.3 - erledigt


	02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 6.4 - vertagt


	30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
	Ö 4.2 - erledigt


	06.12.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.3.3 - erledigt
	Beschluss Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 12.10.2023 o. g. Drucksache beraten. Der Ausschuss für Gesundheit und Sport hat in seiner Sitzung am 26.10.2023 o. g. Drucksache beraten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 30.11.2023 o. g. Drucksache beraten. Zur Kenntnis genommen.
Ö 4.3		Weiterentwicklung Helle Mitte I: Markthalle und Märkte mit regionalen und internationalen Produkten	0818/IX
Ö 4.4		Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln	0901/IX
Ö 4.5		Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 4.6		Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße	1439/IX
Ö 4.7		Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule	1440/IX
Ö 4.8		Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen	1517/IX
Ö 4.9		Es werde Licht am Lindenbrunnen	1522/IX
Ö 4.10		Einwohnerversammlungen regelmäßig durchführen	1557/IX
Ö 4.11		Themenhotel an den Gärten der Welt schaffen!	1588/IX
Ö 5		Vertagte Drucksachen
Ö 5.1		Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich	0785/IX
Ö 5.2		Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks	0105/IX
Ö 5.3		Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden	0435/IX
Ö 5.4		Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen	0877/IX
Ö 5.5		Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)	1510/IX
Ö 5.6		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-87 für die Grundstücke Hiltrudstraße 2 bis 40 und Cecilienstraße 113 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0577/VI)	1597/IX
Ö 5.7		Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 10-87 für die Grundstücke Hiltrudstraße 2 bis 40 und Cecilienstraße 113 sowie Neubenennung des Bebauungsplanes 10-87 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/VI)	1598/IX
Ö 6		Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 16.11.2023
Ö 6.1		Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden	0765/IX
Ö 6.2		Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich	0982/IX
Ö 6.3		Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße	1113/IX
Ö 6.4		Gut ausgestattete Spielplätze - Weil es für Familien wichtig ist.	1587/IX
Ö 6.5		Ratten in Marzahn- Hellersdorf	1589/IX
Ö 6.6		Schulstraßen – Eine europäische Lösung für sicherere Schulwege!	1591/IX
Ö 7		Abstimmung über Jahrestermine 2024
Ö 8		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 9		Sonstiges

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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