Tagesordnung - 27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
Gremium: Haushalt und Personal
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 09.01.2019      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Investitionsplanung      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Berücksichtigung baulicher Voraussetzungen der Inklusion bei Neubau, Umbau und Sanierung von Schulgebäuden (federführend)
Enthält Anlagen
 DS/0133/VIII  
Ö 6.2  
Konzept für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/0901/VIII  
Ö 6.3  
Freund und Helfer für alle: Unsere Werteordnung vermitteln (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1018/VIII  
Ö 6.4  
Lichteffiziente Beleuchtung entlang der Fahrradstraße am S-Bahnhof Betriebsbahnhof Rummelsburg (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1045/VIII  
Ö 6.5  
Schutz vor Vandalismusschäden in Lichtenberg (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1048/VIII  
Ö 6.6  
Übertragung der Immobilie Wustrower Straße 18 in das Bezirksvermögen (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1055/VIII  
Ö 6.7  
Stellenneubesetzung in der Gartenarbeitsschule (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1058/VIII  
Ö 6.8  
Digitalisierung der Lichtenberger Schulen weiter finanziell fördern (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1083/VIII  
Ö 6.9  
Marktstraße 13 als Gemeinbedarfsfläche sichern (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1084/VIII  
Ö 6.10  
Schulweg zur Matibi-Grundschule sichern (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1096/VIII  
Ö 6.11  
Bezirkliche Gremienarbeit stärken (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1097/VIII  
Ö 6.12  
Rahmenplanungen für alle Lichtenberger Stadtteile erstellen (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1099/VIII  
    24.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.20 - überwiesen
   
   
    13.02.2019 - Haushalt und Personal
    Ö 6.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so wie bereits für die Großsiedlungen Neu-Hohenschönhausen und Fennpfuhl, auch für alle anderen Stadtteile des Bezirkes Lichtenberg Rahmenplanungen zu erstellen, die Bestandteil der überarbeiteten Stadtteilprofile werden.

 

Dazu sind für die Information und zur Mitwirkung der Öffentlichkeit Stadtteilkonferenzen durch-zuführen und die örtlichen Kiezbeiräte bzw. Bürgervereine an der Erarbeitung zu beteiligen.

 
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8  
BVV-Sondermittel für den Freundeskreis Tastonettis e. V.  
Enthält Anlagen
 DS/1151/VIII  
               
 
 

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