Drucksache - DS/1045/VIII  

 
 
Betreff: Lichteffiziente Beleuchtung entlang der Fahrradstraße am S-Bahnhof Betriebsbahnhof Rummelsburg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.12.2018 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
22.01.2019 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
09.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.03.2019 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
BE Haushalt u. Personal PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt die Annahme der Drucksache:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Installation insektenfreundlicher und energie- und lichteffizienter Beleuchtung entlang der Fischerstraße und Zobtener Straße zwischen dem Grundstück Fischerstraße 23 und dem Bahnhofsvorplatz des Betriebsbahnhofs Rummelsburg zu erwirken.

 

Begründung:

Der mitberatende Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste befürwortet die Drucksache: „Der Ausschuss empfiehlt zwar die Annahme der Drucksache, allerdings wurde in Frage gestellt, ob die Umsetzung möglich ist, da im Zuge eines Bauvorhabens (Schulneubau) in unmittelbarer Nähe die Umgebungserschließung ohnehin neu geplant werden muss; in diesem Fall wäre die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zuständig.

Ferner wurde bemängelt, dass in der Nähe viele Insekten etc. ihre Rückzugsorte haben und diese durch die Beleuchtung gestört werden könnten.“

Die offenen Fragen wurden im Ausschuss erörtert. Die Zuständigkeit liegt bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Finanzielle Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt ergeben sich nicht.

 

 

Abstimmungsergebnis: 14:0:0

 

 
 

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