Auszug - Rahmenplanungen für alle Lichtenberger Stadtteile erstellen (federführend)  

BzBm weist darauf hin, dass bereits an weiteren Rahmenplanungen gearbeitet wird. Die Fraktion der SPD sieht in der vorgeschlagenen Beteiligung von Stadtteilkonferenzen, Kiezbeiräten und Bürgervereinen Vorzüge des Antrags. Die Fraktion der CDU beantragt Vertagung und Beauftragung des BA, Aussagen zu zusätzlichem Personaleinsatz und Kosten zu machen, was mit 5/10/0 abgelehnt wird.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV Annahme: 10/5/0.

Nichtöffentliche Sitzungsphase 20:15 Uhr bis 21:50 Uhr.