Drucksache - DS/1099/VIII  

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1099/VIII:

Das Bezirksamt wird ersucht, so wie bereits für die Großsiedlungen Neu-Hohenschönhausen und Fennpfuhl, auch für alle anderen Stadtteile des Bezirkes Lichtenberg Rahmenplanungen zu erstellen, die Bestandteil der überarbeiteten Stadtteilprofile werden.
Dazu sind für die Information und zur Mitwirkung der Öffentlichkeit Stadtteilkonferenzen durch-zuführen und die örtlichen Kiezbeiräte bzw. Bürgervereine an der Erarbeitung zu beteiligen.
 

Begründung:

Der mitberatende Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung befürwortet die Drucksache: „Mit der deutlichen Zunahme von Bauanträgen und den stetig wachsenden laufenden Baumaßnahmen wird die zügige Aufstellung von Rahmenplänen für die einzelnen Stadtquartiere immer wichtiger. Sie liefern der Verwaltung, den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Bezirksverordneten wichtige Orientierungen für Diskussionen und sachkundige Entscheidungen.“

Der Haushaltsausschuss hat sich in seiner Sitzung mit dem Finanzbedarf beschäftigt. Die Erstellung eines Rahmenplanes kostet nach Aussagen des Bezirksamtes ca. 50.000 €. Es ist davon auszugehen, dass Rahmenpläne nicht für alle Stadtteile auf einmal erstellt werden, sondern pro Jahr etwa 1-2 neue Rahmenpläne erarbeitet werden. Damit ist der finanzielle Aufwand überschaubar.

Abstimmungsergebnis: 10 / 5 / 0