Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Der Ausschuss ist zu Sitzungsbeginn mit 13 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig. Vertagt werden die Punkte 6.2 – 6.6, 6.8 und 6.10. DS/1058/VIII in  TOP 6.7 wird von der Fraktion der LINKEN zurückgezogen. Die von der Fraktion der CDU beantragte Aufnahme der DS/1151/VIII in die TO wird abgelehnt (1/6/6).

Mit diesen Änderungen wird die TO beschlossen: 12/1/0.

Kritisiert wird, dass die vom Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste längst beschlossenen Zuarbeiten nicht zugeliefert worden sind.