Drucksache - DS/1048/VIII  

 
 
Betreff: Schutz vor Vandalismusschäden in Lichtenberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.12.2018 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
22.01.2019 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
09.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.03.2019 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
BE Haushalt u. Personal PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt die Annahme der Drucksache:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in wie weit die öffentlichen Gebäude des Bezirkes Lichtenberg durch geeignete Möglichkeiten vor Beschädigung durch Vandalismus, Farbschmierereien und weitere Verunreinigungen sowie Brandlegungen geschützt werden können. Dabei sind die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt darzustellen.

 

 

Begründung:

Der mitberatende Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste befürwortet die Drucksache und empfiehlt Annahme. Dem fachlichen Votum hat sich der Haushaltsausschuss angeschlossen. Da es sich um einen Prüfauftrag handelt, ergeben sich erstmal keine finanziellen Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 13:1:0

 

 
 

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