Tagesordnung - 22. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Bericht aus dem Bezirksamt Bereich FamJugGes BVV 21.09.2023 PDF-Dokument
Bericht aus dem Bezirksamt Bereich OrdUmVer PDF-Dokument
Bericht des Bezirksamtes - GB BzStR StadtBüDArbFM  
Bericht des Bezirksamtes BiKuSpo Sitzung 21.09.2023 PDF-Dokument
Bericht des Bezirksamtes BzBm Sept BVV 2023  
DS-0882-IX_Namentliche Abstimmung  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4.1  
Fußball- und Basketballspielen an der Rummelsburger Bucht ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0908/IX  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Teilnahme am Berliner Landesprogramm "Kitas bewegen - für die gute gesunde Kita"  
Enthält Anlagen
DS/0881/IX  
Ö 5.2  
BiBo-Bike für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0501/IX  
Ö 5.3  
Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern besser feststellen
Enthält Anlagen
DS/0612/IX  
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.33 - überwiesen
   
   
    05.04.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 7.18 - vertagt
   
   
    03.05.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 7.11 - vertagt
   
   
    07.06.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    05.07.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    06.09.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 6.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit anderen Bezirken Standards für einen Fallzahlenschlüssel zu erarbeiten, der die Qualität der Dienstleistungen mitberücksichtigt, und sich dazu für landesweite Standards einzusetzen.

 

Durch die Etablierung landesweiter Standards für einen solchen Fallzahlenschlüssel für die Produkte der jeweiligen Ämter für Soziales der Bezirke sollen Personalbedarfe besser festgestellt werden können. 

 

Ö 5.4  
Schöner unser Mühlengrund - ein Aktionsplan zur Aufwertung
Enthält Anlagen
DS/0754/IX  
Ö 5.5  
Marode Einfassungsmauer neben den Glassammelbehältern am Eingang in den Rheinsteinpark in Karlshorst sanieren
Enthält Anlagen
DS/0757/IX  
Ö 5.6  
Tierschutzbeauftragung für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0767/IX  
Ö 5.7  
Klimafreundlich unterwegs - Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt
Enthält Anlagen
DS/0771/IX  
Ö 5.8  
Fahrbahnquerung über die Waldowallee an der Wiesengrundstraße
Enthält Anlagen
DS/0808/IX  
Ö 5.9  
Begutachtung für eine Erhaltungssatzung für den Fennpfuhl
Enthält Anlagen
DS/0819/IX  
Ö 5.10  
BVV-Sondermittel für das Weihnachtssingen des Lichtenberger Kammerchors Piekfeine Töne e.V. am 17.12.2023  
Enthält Anlagen
DS/0883/IX  
Ö 5.11  
Sicher Ankommen am Seniorenheim  
Enthält Anlagen
DS/0885/IX  
Ö 5.12  
Gefahrenstelle für den Rad- und Fußverkehr auf der Hohenschönhausener Brücke in Richtung Pablo-Picasso-Straße endlich beseitigen!  
Enthält Anlagen
DS/0890/IX  
Ö 5.13  
Schulentwicklungsplanung Lichtenberg endlich aktualisieren  
Enthält Anlagen
DS/0891/IX  
Ö 5.14  
Sitzgelegenheiten rund um den Prerower Platz  
Enthält Anlagen
DS/0892/IX  
Ö 5.15  
Bekenntnis zum Frieden am Rathaus Lichtenberg wieder sichtbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0893/IX  
Ö 5.16  
Mietverträge vereinfachen  
Enthält Anlagen
DS/0895/IX  
Ö 5.17  
Planerische Sicherung der Straßenverbindung zur Umfahrung der Lückstraße  
Enthält Anlagen
DS/0896/IX  
Ö 5.18  
Die Grünfläche am S-Bahn-Durchgang Karlshorst an der Straße Am Carlsgarten umgestalten und ein Rosenrondell schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0897/IX  
Ö 5.19  
Maßnahmen gegen Hundekot im Bereich Alt-Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0898/IX  
Ö 5.20  
Fußgängerüberweg zu Lichtsignalanlage umbauen  
Enthält Anlagen
DS/0900/IX  
Ö 5.21  
Erneuerung des Treppengeländers an der Bushaltestelle Dessauer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0901/IX  
Ö 5.22  
Sicherheit von Fußgängern nach Herzberge verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0903/IX  
Ö 5.23  
Einbootungsstelle (Slipanlage) in der Rummelsburger Bucht schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0904/IX  
Ö 5.24  
Wegweiser zur City-Toilette am Tagesliegeplatz  
Enthält Anlagen
DS/0905/IX  
Ö 5.25  
Sportstätte sichern, Rollsport fördern  
Enthält Anlagen
DS/0910/IX  
Ö 5.26  
Grüne Insel Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/0911/IX  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 8  
Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes      
Ö 8.2  
Wahl eines Vorstandsmitgliedes      
Ö 9     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 9.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/25
Enthält Anlagen
DS/0852/IX  
Ö 9.2  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2024/2025
Enthält Anlagen
DS/0889/IX  
Ö 9.3  
Planung für die Radbahn U5 in die Wege leiten  
Enthält Anlagen
DS/0894/IX  
Ö 9.4  
Oberseeschule nicht verdichten  
Enthält Anlagen
DS/0882/IX  
Ö 9.5  
Hausbäume für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0909/IX  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Lichtenbergs Wirtschaftskraft stärken und Unternehmen zum Partner machen  
Enthält Anlagen
DS/0831/IX  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes (s. TOP 5.1)      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2021 für den Bezirk Lichtenberg zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0346/IX  
Ö 12.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2021  
Enthält Anlagen
DS/0347/IX  
Ö 12.3  
Safe Spaces in Lichtenberg schaffen
Enthält Anlagen
DS/0581/IX  
Ö 12.4  
Milieuschutzgebiet in Hohenschönhausen prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0792/IX  
Ö 12.5  
Benennung eines Platzes südlich Blockdammweg/Parkstadt Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0884/IX  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Durchfahrtverkehr in Nebenstraßen für Schwerlastverkehr stoppen  
Enthält Anlagen
DS/0899/IX  
Ö 13.2  
Mehr Schulwegsicherheit vor der Robinson-Grundschule in der Wönnichstraße  
Enthält Anlagen
DS/0912/IX  
Ö 13.3  
Wildblumenwiese für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0902/IX  
Ö 13.4  
Fußgängerüberwege in der Simon-Bolivar-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0906/IX  
Ö 13.5  
Mehr Verkehrssicherheit für die Grundschüler der Schule auf dem lichten Berg – Fußgängerüberweg prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0907/IX  
Ö 13.6  
Transparente Liegenschaftspolitik auch im Bezirk - Barther Straße sichern  
Enthält Anlagen
DS/0915/IX  
Ö 13.7  
Runden Tisch Falkenhöhe wieder starten  
Enthält Anlagen
DS/0916/IX  
Ö 13.8  
Ordnung schaffen am Hönower Wiesenweg und Härtefälle unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0917/IX  
Ö 14  
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstandes      
               
 
 

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