Auszug - Durchfahrtverkehr in Nebenstraßen für Schwerlastverkehr stoppen  

 
 
22. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0899/IX Durchfahrtverkehr in Nebenstraßen für Schwerlastverkehr stoppen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Durch einreichende Fraktion zurückgezoge
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUFraktion CDU
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Herr Teichert (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der CDU.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Feige (Fraktion der SPD) und
  • Frau Heimerl (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), die die Überweisung federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Ausschuss für Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung beantragte.

 

Der beantragten Überweisung wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde federführend in den Ausschuss für Haushalt und Personal sowie mitberatend in den Ausschuss für Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung überwiesen.

 
 

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