Auszug - Oberseeschule nicht verdichten  

Der Antrag zur Beschussfassung der Fraktion der AfD wurde als Priorität der Fraktion der AfD aufgerufen.

Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der AfD.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.), die die Namentliche Abstimmung des Antrages zur Beschlussfassung beatragte,
• Herr Hudler (Fraktion der CDU) und
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Frau Heimerl (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beantragte den Abschluss der Debatte (gem. GO BVV). Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde in Namentlicher Abstimmung bei 6 Ja-Stimmen gegen 30 Nein-Stimmen und einer Stimmenthaltung mehrheitlich abgelehnt.*

(*Die Abstimmlisten sind als Anlage zur Sitzung im Internet veröffentlicht.)