Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Stadtentwicklung
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls 014/XX(Sta) vom 06.03.2018      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers      
Ö 3  
Terminfestlegung für eine außerordentliche öffentliche Sitzung      
Ö 17  
Spandaus Kieze durch Milieuschutz erhalten - Gutachten für Grobscreening in Auftrag geben (Antrag der Linksfraktion vom 20.02.2017) - überwiesen in der 5. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 4. Sta-Sitzung am 04.04.2017 - vertagt in der 5. Sta-Sitzung am 30.05.2017 - vertagt in der 13. Sta-Sitzung am 30.01.2017  
Enthält Anlagen
 0099/XX  
Ö 4  
Aktuelles aus Quartiers- und Stadtteilmanagement, Sanierungsgebiet und Städtebaulicher Denkmalschutz      
Ö 5  
Denkmalschutz      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Vorstellung der Konzeption altstadtgerechter Informations- und Wegeleitangebote durch das Planungsbüro Herwarth + Holz      
Ö 7  
Wir machen Spandau lebenswerter - Weg mit dem Dreck, her mit der Lösung! (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017 an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnunsamts- angelegenheiten (BüO) - in 9. BüO-Sitzung am 22.11.2017 wurde Nichtzuständigkeit festgestellt. - überwiesen in der 13. BVV-Sitzung am 22.11.2017 an den Ausschuss für Stadtentwicklung - vertagt in der 14. Sta-Sitzung am 06.03.2018  
0519/XX  
Ö 8  
Erschließung der Insel Gartenfeld (Antrag der Fraktion der SPD vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018  
Enthält Anlagen
 0719/XX  
    VORLAGE
   

2 Enthaltungen

   (Bezv. der Fraktion der AfD)
   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.
   
    05.06.2018 - Stadtentwicklung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 33.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die großräumige Erschließung der Insel Gartenfeld durch Straße und öffentlichen Personennahverkehr in Abstimmung mit allen Betroffenen umgehend geplant und umgesetzt wird.
Ö 9  
Situation von Privatstraßen - auf Antrag der Linksfraktion in der 15. Sta-Sitzung am 17.04.2018      
Ö 10  
Sachstand zum B-Plan 5-96 - auf Antrag der Fraktion der SPD      
Ö 10.1  
Sachstand Maselakepark - angemeldet von der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen      
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 12  
Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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