Tagesordnung - Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 21.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung von Protokollen (Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor.)      
Ö 2     Beratung der in der 11. Sitzung vertagten Tagesordnungspunkte      
Ö 2.1  
Spandauer Freizeit I - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen! (Antrag der Fraktion der FDP v. 17.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 19.09.2017 - vertagt in der 10. Sitzung BVG am 17.10.2017 - vertagt in der 11. Sitzung BVG am 14.11.2017  
Enthält Anlagen
0091/XX  
Ö 2.2  
Vorstellung Entwurfsplanung Umbau Pichelsdorfer Straße - wurde in der 9. Sitzung vorgestellt und Unterlagen wurden vor der 10. Sitzung verschickt      
Ö 2.3  
Lücken im Busspurnetz zwischen Spandau und Charlottenburg schließen (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) v. 19.05.2017) - überwiesen in der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017 auf Antrag der SPD-Fraktion - vertagt in der 07. Sitzung BVGam 11.07.2017 und den FahrRat um Stellungnahme gebeten - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 19.09.2017 - vertagt in der 10. Sitzung BVG am 17.10.2017 - vertagt in der 11. Sitzung BVG am 14.11.2017  
0115/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    01.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    21.03.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    03.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bestehenden Lücken bei den Busspuren auf den Hauptverbindungen zwischen Spandau und Berlin (Am Juliusturm - Nonnendammallee - Siemensdamm; Ruhlebener Straße - Charlottenburger Chaussee - Spandauer Damm) geschlossen werden. Dabei sollen die zeitlichen Beschränkungen und die teils gestattete Mitnutzung durch LKW-Verkehr einer kritischen Prüfung unterzogen werden. Ferner möge geprüft werden, zu welchen Spitzenzeiten die Sonderfahrstreifen in Fahrtrichtung Berlin bzw. Spandau besonders wichtig sind, um den BVG-Linienverkehr von staubedingten Verzögerungen zu befreien.

   
    31.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 50.4 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 19.05.2017 in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    11.07.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    19.09.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    17.10.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    21.11.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 2.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Ö 2.4  
Gemeinsames Konzept Pichelsdorfer Straße & Metzer Platz (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 09.07.2017 - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017 - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 19.09.2017 - vertagt in der 10. Sitzung BVG am 17.10.2017 - vertagt in der 11. Sitzung BVG am 14.11.2017  
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 2.5  
Das Überqueren der Straße "In den Kisseln" im Kreuzungsbereich zur Radelandstraße sicherer machen - überwiesen in der 011. BVV-Sitzung am 27.09.2017 - vertagt in der 10. Sitzung BVG am 17.10.2017 - vertagt in der 11. Sitzung BVG am 14.11.2017  
0483/XX  
Ö 3     Grünplanung      
Ö 4     Bauen      
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fragen an die BVG (Bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.2  
Kreuzung sicherer machen (Antrag der Linksfraktion vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 5.3  
Radweg zwischen Nonnendammallee und Saatwinkler Damm verbreitern (Antrag der Fraktion der SPD vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  
0528/XX  
Ö 5.4  
Gefahrenreduzierung in der Schulenburgstraße (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  
Enthält Anlagen
0504/XX  
Ö 5.5  
Tempo 30 für die Pichelsdorfer Straße (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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