Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Gremium: Hochbau und Liegenschaften
Datum: Mo, 18.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:54 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung am 08.05.2017      
Ö 3  
Freies WLAN in den Wartebereichen der Verwaltungen in Spandau (Antrag der Fraktion der SPD vom 22.05.2017) - überwiesen in der 8. BVV am 31.05.2017  
Enthält Anlagen
 0283/XX  
Ö 4  
Grundstücke für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV am 19.07.2017 in den Integrationsausschuss unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
 0374/XX  
Ö 5  
Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV am 19.07.2017 in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
 0386/XX  
Ö 6  
Bezirkliche Selbstbestimmung erhalten - Zentralisierung verhindern (Antrag der AfD Fraktion vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV am 19.07.2017 in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
 0409/XX  
Ö 7  
Vertragsverhandlungen Wohnsiedlung Hakenfelde e. V. (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV am 19.07.2017  
Enthält Anlagen
 0383/XX  
    VORLAGE
   

 
   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften überwiesen.
   
    18.09.2017 - Hochbau und Liegenschaften
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Vertragsverhandlungen über eine Vertragsverlängerung mit der Wohnsiedlung Hakenfelde e. V. zeitnah und wohlwollend zum Abschluss zu bringen. Dabei sollen Ermessensspielräume des Bezirksamtes zugunsten der Wohnsiedlung ausgelegt werden.
   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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