Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 06.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 19. Sitzung am 28.02.2013 und der 20. Sitzung am 07.03.2013      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3  
Bericht aus der AG Bürgerhaushalt      
Ö 4     Sondermittel      
Ö 4.1  
XIX-027 Sondermittelantrag über 251,88 € vom 22.04.2013 DLRG e.V., Landesverband Berlin e.V., Bezirk Spandau - Wasserrettungsdienst Bürgerablage      
Ö 4.2  
XIX-028 Sondermittelantrag über 2.000,00 € vom 25.04.2013 Arbeits- und Schutzgemeinschaft Fort Hahneberg e.V. - Wegesicherung im Fort Hahneberg      
Ö 4.3  
XIX-029 Sondermittelantrag über 1.300,00 € vom 06.05.2013 Sozial-kulturelle Initiative e.V. - Frau Suzana Jumerovska - Kosten für eine Auslandsreise      
Ö 4.4  
XIX-030 Sondermittelantrag über 1.000,00 € vom 05.05.2013 ASC Spandau e.V., Abt. Tennis - 28. Internationales Jugendtennis-Turnier      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2012 betr.: Bürgernähe schaffen - Maerker installieren - überwiesen in der 16. BVV am 28.11. 2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorien- tierung und Wohnen - vertagt in der22. Sitzung am 02.05.2013  
Enthält Anlagen
0463/XIX  
Ö 5.2  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU und Piraten vom 06.03.2013 betr.: WLAN für den BVV-Saal - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 - vertagt in der 22. Sitzung am 02.05.2013  
0613/XIX  
Ö 5.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Schule am Gartenfeld - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 unter Mitberatung der Ausschüsse für Bauen und Verkehr sowie Bildung und Kultur
Enthält Anlagen
0623/XIX  
Ö 5.4  
Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vom 18.04.2013 betr.: Neues Raumkonzept für VetLeb - überwiesen in der 20. BVV am 24.04.2013 auf Antrag der Fraktion der GAL  
0659/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    18.04.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vom 18

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vom 18.04.2013 in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    06.06.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    29.08.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    25.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen

Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen.

Ö 5.5  
Antrag der Fraktion Piraten vom 06.05.2013 betr.: Bezirkliche Haushaltsdaten für alle einsehbar machen - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013  
0688/XIX  
Ö 6  
Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 09.04.2013 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 73808 (50.000,00 €) - überwiesen in der 20. BVV am 24.04.2013  
0657/XIX  
Ö 6.2  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 21.04.2013 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 98105 A10 (17.253,42 €) - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013  
0660/XIX  
Ö 6.3  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 22.04.2013 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3723 Titel 98103 A10 (18.000,00 €) - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013  
0663/XIX  
Ö 6.4  
Vorlage - zur Beschlussempfehlung - vom 22.04.2013 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4000 Titel 98101 A10 (140.000,00 €) - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013  
0664/XIX  
Ö 6.5  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 22.04.2013 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4060 Titel 81179 A05 (31.000,00 €) - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013  
0665/XIX  
Ö 7  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 24.04.2013 betr.: Abschluss der Servicevereinbarung der SE Finanzen - überwiesen in der 21. BVV am 15.05.2013 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0661/XIX  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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