Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 19.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:10 - 18:18 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Bauen      
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 3.2  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 3.3  
Antrag der Fraktion der Piraten vom 17.9.2012 betr. FahrRat auch in Spandau einrichten - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.010.2012 - vertagt in der 11. Sitzung BuV am 20.11.2012 - vertagt in der 12. Sitzung BuV am 18.12.2012  
0401/XIX  
Ö 3.4  
Antrag der Fraktion der SPD vom 14.01.2013 betr. Instandsetzung der Fahrradwege zwischen Spandau und Berlin - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 23.01.2013  
Enthält Anlagen
 0541/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der GAL und SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Auf Antrag der Fraktionen der GAL und SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    19.02.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bezirk Spandau in die finanzielle Lage versetzt wird, die Radwege entlang der drei großen Ost-West-Magistralen Straße Am Juliusturm/Nonnendammallee/Siemensdamm, R

Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bezirk Spandau in die finanzielle Lage versetzt wird, die Radwege entlang der drei großen Ost-West-Magistralen Straße Am Juliusturm/Nonnendammallee/Siemensdamm, Ruhlebener Straße/Charlottenburger Chaussee und Heerstraße in beiden Fahrtrichtungen sowie der Nord-Süd-Magistralen Schönwalder Allee/Klosterstraße/Wilhelmstraße/Gatower Straße/Kladower Damm und Wilhelmstraße/Potsdamer Chaussee mindestens in einen einwandfreien und verkehrssicheren Stand zu versetzen und nach Möglichkeit so auszubauen, dass diese wichtigen Fahrradverkehrsverbindungen "zwischen" Spandau und Berlin sowie Spandau und dem Umland dem heutigen Standard entsprechen. Dabei ist auf eine gute und lückenlose Anbindung an das Straßen- und Fahrradtrassenetz des Nachbarbezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Umlandsgemeinden zu achten. Die Mittel für die Instandsetzung der Radwege können und sollen nicht aus der bezirklichen Tiefbauunterhaltung entnommen werden.
   
    29.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.11 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.11.2013 als 1. Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    18.03.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 29.11.2013 wird als Schlussbericht angesehen.
Ö 3.5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 17.09.2012 betr. Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012 - vertagt in der 12. Sitzung BuV am 18.12.2012 - vertagt in der 13. Sitzung BuV am 15.01.2013  
Enthält Anlagen
 0381/XIX  
Ö 3.6  
Antrag der Fraktion der CDU vom 10.01.2013 betr. Tempo 30 "Am Kiesteich" beseitigen - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 23.01.2013  
Enthält Anlagen
 0512/XIX  
Ö 3.7  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.01.2013 betr. Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 23.01.2013 auf Antrag der Fraktion der SPD  
0450/XIX  
Ö 3.8  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 02.01.2013 betr. Verkehrsberuhigung in der Goltzstraße - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 23.01.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
0032/XIX  
Ö 3.9  
Antrag der Fraktion der SPD vom 17.09.2013 betr. Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen! - Rücküberweisung des Antrages gem. § 24 Abs. 5 GO in der 17. BVV-Sitzung am 23.01.2013  
Enthält Anlagen
 0394/XIX  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
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