Auszug - Antrag der Fraktion der Piraten vom 17.9.2012 betr. FahrRat auch in Spandau einrichten - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.010.2012 - vertagt in der 11. Sitzung BuV am 20.11.2012 - vertagt in der 12. Sitzung BuV am 18.12.2012  

Bezv. Paolini schildert kurz die Ziele der Fraktion Piraten, die sie mit diesem Antrag verfolgen.

Bezv. Christ befürwortet den Antrag inhaltlich und schlägt vor, ihn in einen Prüfantrag umzuwandeln.

Im Rahmen der Diskussion, an der sich BzStR Röding, die Bezv. Schunke, Paolini, Schiller, Christ und Müller sowie Bgd. Vormelker beteiligen, wird vorgeschlagen, die offenen Fragen in einer Gesprächsrunde (außerhalb der Ausschusssitzung) zu klären. Daraufhin beantragt Bezv. Paolini die erneute Vertagung.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen der Vertagung zu.