Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 06.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 24. und 25. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 2.2  
Strukturelle Entwicklung des Produktsummenbudgets 2009 für den Bezirk Spandau (Anlage 1 der "Fortschreibung der Globalsummen 2009" (Anmerkungen zum Zahlenwerk StD / SE Fin vom 25.06.2008)) - Handhabung der Abteilungen des Bezirksamtes      
Ö 3  
Hilfen zur Erziehung - aktueller Sachstand      
Ö 4     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 4.1  
XVIII - 079 Fördergemeinschaft der Freiwilligen Feuerwehr Berlin - Gatow e.V. - vertagt in der 24. Sitzung am 04.09.2008      
Ö 4.2  
XVIII - 083 Hr. Mohamed Salih - "Ägyptische Kultur & Arabische Sprache"      
Ö 4.3  
XVIII - 084 Chorvereinigung Spandau e.V.      
Ö 4.4  
XVIII - 085 Ginko gGmbH - Treffpunkt Aschaffenbachstrasse      
Ö 5     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 5.1  
Alle sind gleich in der Verwaltung - "Charta der Vielfalt" auch im Spandauer Bezirksamt - überwiesen in der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der GAL. sowie Zwischenbericht - vertagt in der 21. Sitzung am 08.05.2008  
Enthält Anlagen
 0892/XVIII  
    27.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Beispiel des Bezirkes Pankow zu folgen und der Initiative "Charta der Vielfalt" beizutrete

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Beispiel des Bezirkes Pankow zu folgen und der Initiative "Charta der Vielfalt" beizutreten. Damit verpflichtet sich der Bezirk, in der Verwaltung ein von Diskriminierung freies Arbeitsumfeld zu schaffen - unabhängig von Geschlecht, ethnischer Herkunft, Nationalität, Religion und sexueller Orientierung.
   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 49.12 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Bürgerdiens

Auf Antrag des Bezv. Zesch (fraktionslos/DIE LINKE) wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben, auf

Antrag der Fraktion der SPD in den Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform und auf Antrag der Fraktion der GAL in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen sowie auf Antrag des Bezv. Zesch (fraktionslos/DIE LINKE) und der Fraktionen der SPD und GAL als Zwischenbericht angesehen.
   
    08.05.2008 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 9.1 - vertagt
   

 
   
    26.05.2008 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 4 - vertagt
   

 
   
    12.06.2008 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    30.06.2008 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    06.11.2008 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    06.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.6 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Bürgerdie

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform überwiesen sowie auf Antrag der Fraktionen der GAL und SPD als Zwischenbericht angesehen.
   
    08.06.2009 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    21.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 5.2  
Personalsituation in den Abteilungen Jugend und Familie und Gesundheit und Soziales - überwiesen in der 21. BVV vom 15.10.2008 auf Antrag der Fraktion der GAL sowie Zwischenbericht
Enthält Anlagen
 1042/XVIII  
Ö 6     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.08.2006 betr. Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2001 - Drks.Nr. 4285/XVII - - Antworten des Bezirksamtes - überwiesen in der 45. BVV am 13.09.2006 - vertagt in der 01. Sitzung am 16.11.2006- vertagt in der 02. Sitzung am 07.12.2006 - vertagt in der 24. Sitzung am 04.09.2008 - vertagt in der 25. Sitzung am 02.10.2008      
Ö 6.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 63621 T - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
 1226/XVIII  
Ö 6.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3736, Titel 70108 - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
 1229/XVIII  
Ö 6.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3723, Titel 54060 A09 - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
 1227/XVIII  
Ö 6.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3510, Titel 54057 A09 - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
 1228/XVIII  
Ö 6.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 82164 - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
 1292/XVIII  
Ö 6.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212, Titel 82165 - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
 1293/XVIII  
Ö 6.8  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 519 00, Kapitel 4120 Titel 540 42 und Kapitel 4262 Titel 521 01 - überwiesen in der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
 1284/XVIII  
Ö 6.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51900 und 51802 sowie Kapitel 3736, Titel 514206 - überwiesen in der 21. BVV am 15.10.2008  
Enthält Anlagen
 1307/XVIII  
Ö 6.10  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3735, Titel 51420 A07, Kapitel 3736, Titel 51420 A07, Kapitel 3735, Titel 51404 A07, Kapitel 3736, Titel 51404 A07, Kapitel 3735, Titel 51405 A09 - überwiesen in der 21. BVV am 15.10.2008  
Enthält Anlagen
 1318/XVIII  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Antrag der Fraktion der GAL vom 30.06.2008 betr. Streetworkangebote: Finanzierung ab 2010 - überwiesen in der 19. BVV am 09.07.2008 - Mitberatung durch den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
 1210/XVIII  
Ö 7.2  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.10.2008 betr. Fairer Handel in Spandau - Fair Trade City Spandau - überwiesen in der 21. BVV am 15.10.2008  
Enthält Anlagen
 1321/XVIII  
Ö 7.3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.10.2008 betr. Klarheit und Wahrheit im Stellenplan - überwiesen in der 21. BVV am 15.10.2008  
Enthält Anlagen
 1322/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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