Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Datum: Do, 15.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1     Genehmigung der Protokolle der 8. und der 10. - 20. Sitzung      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
- Migrations- und Integrationsbeirat      
Ö 2.2  
- Behindertenbeirat      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 09.06.2008 betr. Ehrenamtsmittel - Transparenz schaffen - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - vertagt in der 17. Sitzung am 11.09.2008 - vertagt in der 18. Sitzung am 16.10.2008  
Enthält Anlagen
1124/XVIII  
Ö 4  
Antrag der Fraktion DIE GRAUEN vom 30.06.2008 betr. Telefonpaten - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen - war am 11.09.2008 auf der TO, muss erneut auf die TO, da die Mitberatung nicht berücksichtigt wurde  
Enthält Anlagen
1196/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben unter Mitberatung des Aussc

Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.

   
    03.09.2008 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    11.09.2008 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    01.10.2008 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

   
    15.01.2009 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

   
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 5  
Antrag der Fraktion der FDP vom 30.06.2008 betr. "Spielplatz-Scouts für Spandau" - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
Enthält Anlagen
1177/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.09.2008 betr. Einhaltung des Gleichberechtigungsgebotes und Diskriminierungsverbotes von Menschen mit Behinderungen - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 - vertagt in der 19. Sitzung am 13.11.2008  
Enthält Anlagen
1244/XVIII  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.10.2008 betr. fachliche Stellungnahmen des Behindertenbeirates in der Bauleitplanung im Rahmen der behördlichen Beteiligung nach § 4 BauGB abfragen - überwiesen aus der 21. BVV am 15.10.2008- Mitberatung für den Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
1320/XVIII  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2008 betr. Fahrradkurse für Migrantinnen - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008  
Enthält Anlagen
1363/XVIII  
Ö 9  
Antrag der Fraktion der GAL vom 17.11.2008 betr. Citadel Music Festival - Marketingkonzept erforderlich! - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
1374/XVIII  
Ö 10  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 23.10.2008 betr. Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in Spandau IV - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
0619/XVIII  
Ö 11  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 12.11.2008 betr. Dienstfahrräder fürs Ordnungsamt - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie auf Antrag der Fraktionen der SPD und FDP als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
0473/XVIII  
Ö 12  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 13.11.2008 betr. Prävention als Teil der Arbeit der Ordnungsämter absichern - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
0549/XVIII  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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