Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Datum: Do, 15.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1     Genehmigung der Protokolle der 8. und der 10. - 20. Sitzung      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
- Migrations- und Integrationsbeirat      
Ö 2.2  
- Behindertenbeirat      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der GAL vom 09.06.2008 betr. Ehrenamtsmittel - Transparenz schaffen - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - vertagt in der 17. Sitzung am 11.09.2008 - vertagt in der 18. Sitzung am 16.10.2008  
Enthält Anlagen
 1124/XVIII  
Ö 4  
Antrag der Fraktion DIE GRAUEN vom 30.06.2008 betr. Telefonpaten - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen - war am 11.09.2008 auf der TO, muss erneut auf die TO, da die Mitberatung nicht berücksichtigt wurde  
Enthält Anlagen
 1196/XVIII  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der FDP vom 30.06.2008 betr. "Spielplatz-Scouts für Spandau" - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
Enthält Anlagen
 1177/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.09.2008 betr. Einhaltung des Gleichberechtigungsgebotes und Diskriminierungsverbotes von Menschen mit Behinderungen - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 - vertagt in der 19. Sitzung am 13.11.2008  
Enthält Anlagen
 1244/XVIII  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 06.10.2008 betr. fachliche Stellungnahmen des Behindertenbeirates in der Bauleitplanung im Rahmen der behördlichen Beteiligung nach § 4 BauGB abfragen - überwiesen aus der 21. BVV am 15.10.2008- Mitberatung für den Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 1320/XVIII  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2008 betr. Fahrradkurse für Migrantinnen - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008  
Enthält Anlagen
 1363/XVIII  
Ö 9  
Antrag der Fraktion der GAL vom 17.11.2008 betr. Citadel Music Festival - Marketingkonzept erforderlich! - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
 1374/XVIII  
Ö 10  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 23.10.2008 betr. Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in Spandau IV - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
 0619/XVIII  
Ö 11  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 12.11.2008 betr. Dienstfahrräder fürs Ordnungsamt - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie auf Antrag der Fraktionen der SPD und FDP als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
 0473/XVIII  
Ö 12  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 13.11.2008 betr. Prävention als Teil der Arbeit der Ordnungsämter absichern - überwiesen aus der 22. BVV am 26.11.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
 0549/XVIII  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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