Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 13.05.2019, Raum 338, 17 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Bebauungspläne auf dem Gelände der KaBoN  
1896/XX  
Ö 2.2  
Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf  
1897/XX  
Ö 2.3  
Grundstück Residenzstraße 47/48  
1931/XX  
Ö 2.4  
Neuregelungen zur Nutzung der "Liegewiese" am Schäfersee  
1933/XX  
Ö 2.5  
Einsparungen des Bezirks Reinickendorf  
1934/XX  
Ö 2.6  
Neubebauung auf der Humboldt-Insel  
1936/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 31. öffentliche Sitzung der BVV am 15.05.2019  
1960/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Arbeitsbeginn beim Ordnungsamt  
1942/XX  
Ö 4.2  
Ausschreibung der Mieterberatung in Reinickendorf  
1955/XX  
Ö 4.3  
Mitfinanzierung des Bezirksamts am Digitalpakt  
1949/XX  
Ö 4.4  
Angebotseinschränkung Kreativ-Fabrik  
1944/XX  
Ö 4.5  
Räumlichkeiten Schulessen an der Reinecke-Fuchs-Grundschule  
1938/XX  
Ö 4.6  
Fußgängerbrücke Humboldtinsel  
1947/XX  
Ö 4.7  
Zusammenarbeit zwischen dem Veterinäramt und Tierschützern  
1940/XX  
Ö 4.8  
Dauer der Baugenehmigungsverfahren im BWA  
1957/XX  
Ö 4.9  
Verwahrlosung des Mittelstreifen Residenzstraße  
1946/XX  
Ö 4.10  
Sanierungskonzept ComX  
1937/XX  
Ö 4.11  
Räumlichkeiten Schulessen an der Grundschule am Fließtal  
1945/XX  
Ö 4.12  
Schulabbruch an Gymnasien  
1951/XX  
Ö 4.13  
Gesundheitstag 2019  
1939/XX  
Ö 4.14  
Erweiterung der Städtebauförderkulissen  
1954/XX  
Ö 4.15  
Einengung der Roedernallee  
1952/XX  
Ö 4.16  
Initiative der Bundesagentur für Arbeit "Einstellung zählt - Arbeitgeber gewinnen  
1941/XX  
Ö 4.17  
Wein- und Käsemarkt in Antony  
1953/XX  
Ö 4.18  
Förderung durch "Demokratie Leben" in Reinickendorf  
1950/XX  
Ö 4.19  
Wohngebäude Ziekowstraße 79/85  
1956/XX  
Ö 4.20  
Wichtige Grünflächen im Bezirk  
1948/XX  
Ö 4.21  
Förderung der Tegeler Geschichtssonntage 2019  
1958/XX  
Ö 4.22  
Nächtliche Lichtinstallationen im April  
1959/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen (Beschlussempfehlung)  
1369/XX  
Ö 5.2  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1392/XX  
Ö 5.3  
Kein Fahrverbot im Kapweg (Beschlussempfehlung)  
1442/XX  
Ö 5.4  
Lampen rund um das Herrnholzbecken (Beschlussempfehlung)  
1065/XX  
Ö 5.5  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II (Beschlussempfehlung)
1186/XX  
Ö 5.6  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I (Beschlussempfehlung)
1188/XX  
Ö 5.7  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen (Beschlussempfehlung)  
1193/XX  
Ö 5.8  
Stromsperren stoppen (Beschlussempfehlung)  
1573/XX  
Ö 5.9  
Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau (Beschlussempfehlung)  
1576/XX  
Ö 5.10  
Barrierefreie Geschäfte in Frohnau (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0085/XX-01  
Ö 5.11  
Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0827/XX-01  
Ö 5.12  
Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0865/XX-01  
Ö 5.13  
Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1223/XX-01  
Ö 5.14  
Persönliches Budget (Große Anfrage)  
1766/XX  
Ö 5.15  
Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Reinickendorf (Große Anfrage)  
1783/XX  
Ö 5.16  
Förderung von Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII durch das Jugendamt in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1767/XX  
Ö 5.17  
Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung (Große Anfrage)  
1800/XX  
Ö 5.18  
Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel (Beschlussempfehlung)  
1574/XX  
Ö 5.19  
Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße (Beschlussempfehlung)  
1652/XX  
Ö 5.20  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1044/XX-01  
Ö 5.21  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf (Große Anfrage)  
1830/XX  
Ö 5.22  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums (Beschlussempfehlung)  
0758/XX  
Ö 5.23  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen (Beschlussempfehlung)  
1236/XX  
Ö 5.24  
Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1472/XX  
Ö 5.25  
Hundespielplatz einrichten (Beschlussempfehlung)  
1634/XX  
Ö 5.26  
Radweg in der Berliner Straße in Hermsdorf II (Beschlussempfehlung)  
1655/XX  
Ö 5.27  
Politik zum Anfassen (Beschlussempfehlung)  
1726/XX  
Ö 5.28  
Runder Tisch für die Schildower Straße (Beschlussempfehlung)  
1728/XX  
Ö 5.29  
Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts in Reinickendorf (Ersuchen)  
1837/XX  
Ö 5.30  
Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf (Ersuchen)  
1847/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Verkehrskonzept Heinsestraße I  
1107/XIX-01  
Ö 7.2  
NEB bei Heidekrautbahn unterstützen  
1285/XIX-01  
Ö 7.3  
Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen  
0297/XX-01  
Ö 7.4  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten V  
0977/XX-01  
Ö 7.5  
Grüner Blechpfeil an der Lichtzeichenanlage Einmündung Wittenauer Str./Eichhorster Weg  
1114/XX-01  
Ö 7.6  
Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel I  
1125/XX-01  
Ö 7.7  
Lichtzeichenanlage Autobahnausfahrt A111 Seidelstraße Richtung Süden  
1203/XX-01  
Ö 7.8  
Informationstafel auf dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf  
1209/XX-01  
Ö 7.9  
Wochenendfahrten der Buslinie 220  
1365/XX-01  
Ö 7.10  
Ausfälle der Buslinie 222 nach Verlängerung in das Märkische Viertel  
1394/XX-01  
Ö 7.11  
Betrieb des Strandbads Lübars sichern  
1409/XX-01  
Ö 7.12  
Alle BVG-Wartehallen beleuchten  
1415/XX-01  
Ö 7.13  
Mehrsprachiger Infoflyer für wohnungslose Menschen  
1535/XX-01  
Ö 7.14  
Versorgungslücke der Post in Wittenau schließen  
1557/XX-01  
Ö 7.15  
Beendigung des Vertrages mit der Ombudsperson zur Korruptionsprävention und Beitritt zum Vertrag der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung mit dem Vertrauensanwalt der Berliner Verwaltung zur Korruptionsbekämpfung  
1908/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2019  
1354/XX-01  
Ö 9.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
1886/XX  
Ö 9.3  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
1891/XX  
Ö 9.4  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
1961/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Spielplatzversorgung  
1068/XX  
Ö 10.2  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer  
1187/XX  
Ö 10.3  
Flächen für die öffentliche Daseinsvorsorge  
1219/XX  
Ö 10.4  
Bedarf an Schulstation an Reinickendorfer Grundschulen  
1376/XX  
Ö 10.5  
Straßenschäden in der Konradshöher Straße nachhaltig sanieren  
1390/XX  
Ö 10.6  
Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen  
1541/XX  
Ö 10.7  
Parkplätze am Rathaus Reinickendorf für Elektrofahrzeuge  
1569/XX  
Ö 10.8  
Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen  
1572/XX  
Ö 10.9  
Bordsteine Querungsanlage am Waidmannsluster Damm  
1635/XX  
Ö 10.10  
Sauberkeit auf Wirtschaftswegen  
1636/XX  
Ö 10.11  
Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt  
1653/XX  
Ö 10.12  
Waldlehrpfad durch den Tegeler Forst erweitern  
1722/XX  
Ö 10.13  
Umsetzung des kostenfreien Mittagessens  
1723/XX  
Ö 10.14  
Mobilitätsrat stärken  
1765/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1892/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Grillen im Landschaftsschutzgebiet verhindern  
1911/XX  
Ö 12.2  
Bezahlbare Wohnungsmodernisierungen  
1903/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei baulichen Maßnahmen privater Hauseigentümer – insbesondere im förmlich festgelegten Erhaltungsgebiet „Letteplatz“ – aktiv, z. B. im Rahmen der Bauberatung und auf der Homepage des Bezirkes, auf die aktuellen „Wohnungsmodernisierungsbestimmungen 2018“ hinzuweisen und für die Inanspruchnahme von Fördermitteln zu werben.

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei baulichen Maßnahmen privater Hauseigentümer – insbesondere im förmlich festgelegten Erhaltungsgebiet „Letteplatz“ – aktiv, z. B. im Rahmen der Bauberatung und auf der Homepage des Bezirkes, auf die aktuellen „Wohnungsmodernisierungsbestimmungen 2018“ hinzuweisen und für die Inanspruchnahme von Fördermitteln zu werben.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

   
    14.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei baulichen Maßnahmen privater Hauseigentümer – insbesondere im förmlich festgelegten Erhaltungsgebiet „Letteplatz“ – aktiv, z. B. im Rahmen der Bauberatung und auf der Homepage des Bezirkes, auf die aktuellen „Wohnungsmodernisierungsbestimmungen 2018“ hinzuweisen und für die Inanspruchnahme von Fördermitteln zu werben.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei baulichen Maßnahmen privater Hauseigentümer – insbesondere im förmlich festgelegten Erhaltungsgebiet „Letteplatz“ – aktiv, z. B. im Rahmen der Bauberatung und auf der Homepage des Bezirkes, auf die aktuellen „Wohnungsmodernisierungsbestimmungen 2018“ hinzuweisen und für die Inanspruchnahme von Fördermitteln zu werben.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Ö 12.3  
Abfallbehälter in Parkanlagen mit Deckeln aufstellen  
1904/XX  
Ö 12.4  
Beschilderung Kienhorstpark  
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 12.5  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!  
1887/XX  
Ö 12.6  
Chaos vor dem BSR-Recyclinghof Heiligensee lösen  
1918/XX  
Ö 12.7  
Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern  
1906/XX  
Ö 12.8  
QR-Codes an Parkeingängen  
1914/XX  
Ö 12.9  
Asphaltierte Fußübergänge in Alt-Tegel  
1895/XX  
Ö 12.10  
Gehwegparken zwischen der Straße nach der Höhe und Hochjagdstraße aufheben  
1907/XX  
Ö 12.11  
Akustische Ansage  
1915/XX  
Ö 12.12  
P+R-Parkplätze auf dem Bernhard-Lichtenberg-Platz  
1927/XX  
Ö 12.13  
Container Skaterpark  
1928/XX  
Ö 12.14  
Gedenktafel für Ufuk Sahin  
1932/XX  
Ö 12.15  
Verkehrssicherheit am Waidmannsluster Damm  
1963/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände  
1913/XX  
Ö 13.2  
Instandsetzung Berliner Mauerweg um Reinickendorf  
1910/XX  
Ö 13.3  
Haltestellen des M21 während der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße  
1901/XX  
Ö 13.4  
Seilbahn zwischen dem Märkischen Zentrum und S+U Wittenau  
1905/XX  
Ö 13.5  
Baumarkt-Anlieferverkehr Waidmannsluster Damm  
1916/XX  
Ö 13.6  
Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten  
1920/XX  
Ö 13.7  
Sichere Überquerung des Zabel-Krüger-Damms bei der Einmündung von Alt-Lübars  
1888/XX  
Ö 13.8  
Schönheitskur für die Tegeler Sechserbrücke  
1912/XX  
Ö 13.9  
Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände als Gedenkort erhalten  
1902/XX  
Ö 13.10  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1890/XX  
Ö 13.11  
Halteverbot vor Edeka Bernauer Straße - Parkplätze nur zum Be- und Entladen  
1894/XX  
Ö 13.12  
Schneller Ausbau der S25  
1943/XX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen