Auszug - Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel (Beschlussempfehlung)  

 
 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.18
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 13.05.2019, Raum 338, 17 Uhr
1574/XX Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Schrapp, Annerose - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Redebeiträge: Herr Wiedenhaupt, Frau Budweg, Herr Schönebeck, Herr Jahn,

Herr Wiedenhaupt

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit im Rahmen des zu erstellenden Parkleitsystems in Tegel die Ausweisung von Behindertenparkplätzen integriert oder verbessert werden kann.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/FDP/Linke   Enthaltung: B90/Grüne

  
 

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