Auszug - Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße (Beschlussempfehlung)  

 
 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.19
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 13.05.2019, Raum 338, 17 Uhr
1652/XX Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Schmiedel, Rino - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Redebeiträge: Herr Käber, Herr Wiedenhaupt, Herr Wohlert


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geeignete Maßnahmen zur Einhaltung der Tempo 30 Beschilderung in der Wittenauer Straße durchgeführt werden.

 

Ablehnung


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 AfD   dagegen: CDU/SPD/1 AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

 
 

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