Auszug - Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II (Beschlussempfehlung)  

 
 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 13.05.2019, Raum 338, 17 Uhr
1186/XX Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke / Jahn, David 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Redebeiträge: Frau Radtke-Ruiz, Herr F. Marten, Frau Klünder, Herr Walk, Frau Schrapp, Herr Lederle, Herr Jahn, Herr F. Marten, Herr Wiedenhaupt, Frau Klünder

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. 
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: CDU/AfD   Enthaltung: 0

  
 

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