Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 15.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 13.04.2015, 17:00 Uhr, Zi. 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 40. Sitzung der BVV am 15.04.2015  
0988/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 40. Sitzung der BVV am 15.04.2015  
0997/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 40. Sitzung der BVV am 15.04.2015  
0995/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
0977/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV (Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Regelmäßiger Bericht Investitionsmaßnahmen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0138/XIX  
Ö 7.3  
Regelmäßiger Bericht Baumaßnahmen (Zwischenbericht)  
0139/XIX  
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 

   
    10.05.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der - Drucksache Nr. 0139/XIX - zu vertagen.

   
    14.06.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0139/XIX - anzunehmen.

   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0139/XIX - anzunehmen.

   
    17.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    02.06.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntisnahme - Drucksache Nr. 0139/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.

   
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    05.09.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0139/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Ö 7.4  
Wartehäuschen an der Einstiegshaltesstelle Alt-Lübars! (Zwischenbericht)
0553/XIX  
Ö 7.5  
Seniorenspielplätze in Reinickendorf  
0600/XIX  
Ö 7.6  
Innovationspreis "Pflege" (Zwischenbericht)
0625/XIX  
Ö 7.7  
Schule nach Elisabeth Selbert benennen
Enthält Anlagen
0744/XIX  
Ö 7.8  
Koordinierungstreffen der Bezirke wahrnehmen  
0747/XIX  
Ö 7.9  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau  
Enthält Anlagen
0748/XIX  
Ö 7.10  
Zügige Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Einführung des Smiley-Systems (Zwischenbericht)  
0789/XIX-01  
Ö 7.11  
Fahrradständer vor dem Rathaus  
0798/XIX  
Ö 7.12  
Asylprojekt der Bundesagentur für Arbeit  
Enthält Anlagen
0806/XIX  
Ö 7.13  
Oberschulbroschüre mit sonderpädagogischer Ausrichtung intensivieren  
0828/XIX  
Ö 7.14  
Lärmschutz beim Glasrecycling
0839/XIX  
Ö 7.15  
Müllabholungstermine auf der Internetseite www.bsr.de übersichtlich darstellen  
Enthält Anlagen
0871/XIX  
Ö 7.16  
Messung elektromagnetischer Strahlungen  
0879/XIX  
Ö 7.17  
Kinder-BVV fortführen  
0900/XIX  
Ö 7.18  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2014  
Enthält Anlagen
0972/XIX  
Ö 7.19  
Bürgerbegehren - Umstrukturierungsverordnung Am Steinbergpark  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 7.20  
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für den Zeitraum vom 01.01.2014 bis 31.12.2014  
Enthält Anlagen
0976/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bearbeitungszeiten im Jugendbereich  
0989/XIX  
Ö 8.1.1  
Bearbeitungszeiten im Jugendbereich  
Enthält Anlagen
0989/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-40B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 08. September 2014 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-40B für die Grundstücke Falkenplatz 1/9A, 2, 6/10, Stößerstraße 2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 2/10A, 5/9, Habichtstraße 1/5, 2, Rabenstraße 1-4A, Eichelhäherstraße 18/26, 19, Falkenhorststraße 3, 5-7, 40, Turmfalkenstraße 21-21A, 25/29B, 33/35 im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0974/XIX  
Ö 9.2  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf XX-240b-2 vom 25. August 2014 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-2 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Ergänzung Radverkehrskonzept  
Enthält Anlagen
0823/XIX  
Ö 10.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
0855/XIX  
Ö 10.3  
Aus Verkehrssicherheitsbericht 2014 lernen
Enthält Anlagen
0867/XIX  
Ö 10.4  
Inklusion
0876/XIX-01  
Ö 10.5  
Reinigung der Entwässerungsgräben kontrollieren  
0881/XIX  
Ö 10.6  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 1
0896/XIX  
Ö 10.7  
Tempo 30 vor Reinickendorfer Kindertagesstätten anordnen 2
0897/XIX  
Ö 10.8  
"Im Brachfeldwinkel" asphaltieren
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 10.9  
Wanderweg am Tegeler Fließ begehbar halten  
0899/XIX  
Ö 10.10  
Sexistische Werbung in Wirtschaft und Sport
Enthält Anlagen
0906/XIX  
Ö 10.11  
Videoüberwachung auf Reinickendorfer S-Bahnhöfen verstärken
0915/XIX  
Ö 10.12  
Dem "Lehrer-burn-out" vorbeugen
0916/XIX  
Ö 10.13  
"Berlin barrierefrei" auch in Reinickendorf
0930/XIX  
Ö 10.14  
Reinickendorfer Kreditinstitute sollen weiterhin Sparschweine entgegennehmen  
0936/XIX  
Ö 10.15  
Hausbesuche bei Tagesmüttern  
0939/XIX  
Ö 10.16  
Mehr Begrünung und Pflege der Insel im Mittelfeldbecken
0940/XIX  
Ö 10.17  
Reinickendorf für Olympia fit machen  
0943/XIX  
Ö 10.18  
Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM  
0945/XIX  
Ö 10.19  
Praktika für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
0947/XIX  
Ö 10.20  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX  
Ö 10.21  
SIWA-Möglichkeiten für Reinickendorf
0949/XIX  
Ö 10.22  
Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City  
0950/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Resolution der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zur Auswirkung der geplanten Handelsabkommen auf das Bezirkshandeln  
0992/XIX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Bürgerämtern  
0983/XIX  
Ö 12.2  
Verkehr in der Heinsestraße verbessern  
Enthält Anlagen
0982/XIX  
Ö 12.3  
Parkbänke ersetzen  
0978/XIX  
Ö 12.4  
Zwischennutzungsagenturen  
0990/XIX  
Ö 12.5  
Zusätzliche Gewaltprävention an Oberschulen  
0979/XIX  
Ö 12.6  
Nutzungszeiten für öffentliche Sportstätten  
0991/XIX  
Ö 12.7  
Abschlussbericht des Temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit  
0994/XIX  
Ö 12.8  
Städtebauliche Untersuchung  
0996/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Infotafel vor dem Luftschutzbunker in Wittenau  
0984/XIX  
Ö 13.2  
Hinweis zu veränderten Vorfahrtsregeln  
0980/XIX  
Ö 13.3  
Berufsbezogene Deutschkurse für Migranten für Kunden des Jobcenters  
0985/XIX  
Ö 13.4  
Gestaltung von Verteilerhäuschen  
0981/XIX  
Ö 13.5  
Lärmschutz in Heiligensee verbessern  
0986/XIX  
Ö 13.6  
Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen  
Enthält Anlagen
0987/XIX  
                 
 
 

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