Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin15.12.2015

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die   Drucksache Nr. 0948/0950/1014/1093

Bezirksverordnetenversammlung   XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Standort Fahrradparkhaus

Fahrradabstellplätze im Bereich Tegel-City

Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Heiligensee

Fahrradabstellanlagen Max-Beckmann-Platz

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom

a) 15.04.2015 - Drucksache Nr. 0948/XIX -,

b) 15.04.2015 – Drucksache Nr. 0950/XIX-,

c) 16.09.2015 – Drucksache Nr. 1014/XIX-,

d) 16.09.2015 – Drucksache Nr. 1093/XIX-:

a)      „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Bereich S-Bahnhof-Wittenau / Nordausgang, z. B. auf dem Göschenplatz, dem Dreiecksplatz vor dem S-Bahnausgang (östl. B96) oder in den dortigen S-Bahnbögen, ein Fahrradparkhaus errichtet werden kann.“

b)      „Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich Tegel-City weitere Fahrradstellplätze (Kreuzberger Bügel) einzurichten. Neben Standorten in der Fußgängerzone Gorkistraße, auf dem Schloßplatz, der Fläche Am Tegeler Hafen/Berliner Straße und um den S-Bahnhof Tegel herum soll dabei auch geprüft werden, ob auf der Berliner Straße zwischen Gorki- und Veitstraße in jeder Fahrtrichtung Kurzzeitparkplätze durch Fahrradstellplätze ersetzt werden können.“       

c)      „Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der S-Bahn weitere Fahrradabstellanlagen, möglichst mit Überdachung, am S-Bahnhof Heiligensee aufzustellen.“

d)      „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass am Max-Beckmann-Platz (S-Bahnhof Hermsdorf) die Fahrradabstellanlagen modernisiert und erweitert werden.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Nachdem bislang keine konkreten Hinweise bzw. Flächenangebote von der S-Bahn Berlin GmbH zu den oben erwähnten Drucksachen beim Bezirksamt eingegangen sind, hat das Bezirksamt im Wege der öffentlichen Informationsveranstaltung mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH, Herrn Buchner, am 02. November 2015 im Saal der Bezirksverordnetenversammlung die Gelegenheit genutzt, um diese Themen anzusprechen. Als Ergebnis wurde mit einer Vertreterin der S-Bahn verabredet, dass im   Frühjahr 2016 entsprechende Vor-Ort-Termine an den jeweiligen S-Bahnstationen stattfinden werden, um die Gegebenheiten und Möglichkeiten mit dem Bezirksamt zu besprechen. Die S-Bahn sagte weiterhin zu, den jeweils zuständigen Eigentümer zu diesen Treffen mitzubringen.

Die Ergebnisse dieser Vor-Ort-Treffen wird das Bezirksamt in den entsprechenden Ausschüssen sowie im Fahrrat bekanntgeben.

Wir bitten, die Drucksachen Nr. 0948/XIX, 0950/XIX, 1014XIX und 1093/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer   Martin Lambert

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat