Drucksache - 0987/XIX  

 
 
Betreff: Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksamt - Abt. Schule, Bildung u. Kultur
Verfasser:Stephan Schmidt
Harald Muschner
Torsten Hauschild		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
15.04.2015 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beratung
09.06.2015 
39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Schulausschuss Beratung
02.07.2015 
32. öffentliche Sitzung des Schulausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
16.09.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.01.2016 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Haushaltsausschuss Beratung
18.02.2016 
50. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vertagt   
17.03.2016 
51. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses gemeinsam mit den Ausschüssen für Bauwesen und Stadtplanung sowie Schule mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Schulausschuss Beratung
03.03.2016 
36. öffentliche Sitzung des Schulausschusses vertagt   
17.03.2016 
37. öffentliche Sitzung des Schulausschusses gemeinsam mit den Ausschüssen für Haushalt sowie Bauwesen und Stadtplanung mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Empfehlung vom 25.03.2015
Mitberatung vom GesSoz-A. 0987_XIX
Beschlussempfehlung vom 03.07.2015
Beschluss vom 17.09.2015
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 15.12.2015
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              15.12.2015

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

 

 

 

              An die                                                                                                                Drucksache Nr. 0987

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

 

 

              Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

 

 

Schulessen für Flüchtlingskinder sicherstellen

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015             - Drucksache Nr. 0987/XIX -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für ein unbürokratisch und organisatorisch vereinfachtes Verfahren einzusetzen, damit ab dem 1. Schultag eine Teilnahme von Kindern von Flüchtlingen und Asylsuchenden an der Mittagversorgung der Grundschulen sichergestellt werden kann.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft um Stellungnahme gebeten. Mit Schreiben vom 02.11.2015 hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft wie folgt Stellung genommen:

 

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0987/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer                                                                                    Katrin Schultze-Berndt              

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadträtin

  
 

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