Drucksache - 0748/XIX  

Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                                  24.03.2015

Abteilung Finanzen, Liegenschaften und Personal

     An die                                                                                                                              Drucksache Nr. 0748

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

Zusammenarbeit mit OSZ Bau

Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.01.2015      - Drucksache Nr. 0748/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob es eine Möglichkeit gibt im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms mit dem OSZ Bau zusammen zu arbeiten“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Die aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm und für die bauliche Unterhaltung zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel müssen für das bewilligte Haushaltsjahr ausgeben werden.

Dies hat zur Folge, dass die Baumaßnahmen in der Regel zwar ganzjährig bei laufendem Schulbetrieb ausgeführt werden müssen, der Schwerpunkt der Leistungserbringungen jedoch in den Sommerferien liegt.

Aufgrund der termingebundenen Bauvorhaben der Maßnahmen aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm ist die termingerechte Ausführung durch die Auszubildenden des Oberstufenzentrums Bautechnik - OSZ - schwierig.

Das Oberstufenzentrum arbeitet mit Auszubildenden und hat in den Ferienzeiten teilweise „Betriebsferien“. Es können auch nicht alle Gewerke durch das OSZ erbracht werden, sodass eine termingerechte Koordination der baulichen Maßnahmen in Hinblick auf die zwingende Vorgabe, im laufenden Haushaltsjahr die Mittel zu verausgaben und auch abzurechnen, sich problematisch gestaltet.

Bei Maßnahmen mit Beteiligung von wenig ineinandergreifenden oder voneinander abhängigen Gewerken kann eine Ausführung durch das Oberstufenzentrum sinnvoll sein. In diesen Fällen wurde das OSZ auch schon in vergangenen Zeiträumen mit der baulichen Ausführung beauftragt. So werden zum Beispiel in diesem Jahr die Fenster in der Albrecht-Haushofer-Oberschule im Rahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms durch das OSZ saniert.

Des Weiteren erfolgt eine regelmäßige Zusammenarbeit mit dem OSZ bei investiven Maßnahmen sowie im Bereich der Bauunterhaltung.

Ich bitte, die Drucksache Nr. 0748/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                                                

Bezirksbürgermeister