TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 2.1 |
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Einwohneranfragen für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013 |
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0427/XIX |
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Ö 3 |
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Konsensliste |
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Ö 3.1 |
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Konsensliste für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013 |
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0451/XIX |
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Ö 4 |
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Mündliche Anfragen |
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Ö 4.1 |
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Mündliche Anfragen für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013 |
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0450/XIX |
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Ö 5 |
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Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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Ö 6 |
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Feststellungen |
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Ö 7 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 7.1 |
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Gemeinschaftsschule für Reinickendorf |
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0018/XIX |
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Ö 7.2 |
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Endlich eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel? (Zwischenbericht) |
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0024/XIX-01 |
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Ö 7.3 |
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Sprachförderklassen für Kinder im Grundschulalter einrichten |
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0040/XIX |
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Ö 7.4 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht) |
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0107/XIX-16 |
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Ö 7.5 |
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Rechte Symbole erkennen - Ordnungsamtsmitarbeiterinnen und Ordnungsamtsmitarbeiter fortbilden |
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0234/XIX |
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Ö 7.6 |
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Rücknahme des Bürgerbegehrens "Gesunde Schulen für ALLE" |
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0254/XIX-01 |
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Ö 7.7 |
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Feuerwehrnachwuchs fördern / Anteil von Migrantinnen und Migranten bei der Berliner Feuerwehr erhöhen |
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0268/XIX |
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Ö 7.8 |
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Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben |
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0291/XIX |
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Ö 7.9 |
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Spielplätze mit Angebot für Rollstuhlfahrer und bewegungseingeschränkte Kinder bedarfsgerecht ausstatten |
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0298/XIX |
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Ö 7.10 |
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Spielplatz im Titusweg (Zwischenbericht) |
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0302/XIX |
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Ö 7.11 |
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Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf |
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0303/XIX-01 |
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14.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.2.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Federführung) und an den Ausschuss für Integration (Mitberatung) sowie an den Schulausschuss (Mitberatung) Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass zeitnah eine gesamtstädtische Lösung für die Erstunterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, die alle Bezirke mit einbezieht, entwickelt wird. Dabei soll durch den Senat sicher gestellt werden, dass ? Plätze in ausreichender Zahl und menschenwürdiger Qualität zur Verfügung gestellt werden, ? die Einrichtungen in ihrer Größe und Lage so gestaltet werden, dass die Gegebenheiten des sozialen Umfeldes beachtet und übermäßige Belastungen der Anwohner vermieden werden, ? im Falle von neuen Einrichtungen oder der Erhöhung von Platzzahlen die Anwohner im Vorfeld informiert werden, ? der Senat die Bezirke dabei unterstützt, die notwendige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen und dafür alle Mehrkosten (z. B. Impfkosten, Schulinfrastrukturkosten) als Ist-Kosten außerhalb der Kosten-Leistungsrechnung (KLR) erstattet.
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27.11.2012 - Integrationsausschuss |
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Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Integration sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Gesundheit und Soziales dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0303/XIX-01 – anzunehmen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass zeitnah eine gesamtstädtische Lösung für die Erstunterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, die alle Bezirke mit einbezieht, entwickelt wird. Dabei soll durch den Senat sicher gestellt werden, dass ? Plätze in ausreichender Zahl und menschenwürdiger Qualität zur Verfügung gestellt werden, ? die Einrichtungen in ihrer Größe und Lage so gestaltet werden, dass die Gegebenheiten des sozialen Umfeldes beachtet und übermäßige Belastungen der Anwohner vermieden werden, ? im Falle von neuen Einrichtungen oder der Erhöhung von Platzzahlen die Anwohner im Vorfeld informiert werden, ? der Senat die Bezirke dabei unterstützt, die notwendige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen und dafür alle Mehrkosten (z. B. Impfkosten, Schulinfrastrukturkosten) als Ist-Kosten außerhalb der Kosten-Leistungsrechnung (KLR) erstattet.
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06.12.2012 - Schulausschuss |
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Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Gesundheit und Soziales dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0303/XIX-01 - Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass zeitnah eine gesamtstädtische Lösung für die Erstunterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, die alle Bezirke mit einbezieht, entwickelt wird. Dabei soll durch den Senat sicher gestellt werden, dass - Plätze in ausreichender Zahl und menschenwürdiger Qualität zur Verfügung gestellt werden, - die Einrichtungen in ihrer Größe und Lage so gestaltet werden, dass die Gegebenheiten des sozialen Umfeldes beachtet und übermäßige Belastungen der Anwohner vermieden werden, - im Falle von neuen Einrichtungen oder der Erhöhung von Platzzahlen die Anwohner im Vorfeld informiert werden, - der Senat die Bezirke dabei unterstützt, die notwendige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen und dafür alle Mehrkosten (z. B. Impfkosten, Schulinfrastrukturkosten) als Ist-Kosten außerhalb der Kosten-Leistungsrechnung (KLR) erstattet. anzunehmen.
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11.12.2012 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen – den Dringlichkeitsantrag 0303/XIX-01 – Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass zeitnah eine gesamtstädtische Lösung für die Erstunterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, die alle Bezirke mit einbezieht, entwickelt wird. Dabei soll durch den Senat sicher gestellt werden, dass - Plätze in ausreichender Zahl und menschenwürdiger Qualität zur Verfügung gestellt werden, - die Einrichtungen in ihrer Größe und Lage so gestaltet werden, dass die Gegebenheiten des sozialen Umfeldes beachtet und übermäßige Belastungen der Anwohner vermieden werden, - im Falle von neuen Einrichtungen oder der Erhöhung von Platzzahlen die Anwohner im Vorfeld informiert werden, - der Senat die Bezirke dabei unterstützt, die notwendige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen und dafür alle Mehrkosten (z. B. Impfkosten, Schulinfrastrukturkosten) als Ist-Kosten außerhalb der Kosten-Leistungsrechnung (KLR) erstattet. anzunehmen.
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09.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass zeitnah eine gesamtstädtische Lösung für die Erstunterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, die alle Bezirke mit einbezieht, entwickelt wird. Dabei soll durch den Senat sicher gestellt werden, dass - Plätze in ausreichender Zahl und menschenwürdiger Qualität zur Verfügung gestellt werden, - die Einrichtungen in ihrer Größe und Lage so gestaltet werden, dass die Gegebenheiten des sozialen Umfeldes beachtet und übermäßige Belastungen der Anwohner vermieden werden, - im Falle von neuen Einrichtungen oder der Erhöhung von Platzzahlen die Anwohner im Vorfeld informiert werden, - der Senat die Bezirke dabei unterstützt, die notwendige Infrastruktur zur Verfügung zu stellen und dafür alle Mehrkosten (z. B. Impfkosten, Schulinfrastrukturkosten) als Ist-Kosten außerhalb der Kosten-Leistungsrechnung (KLR) erstattet.
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08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
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Ö 7.12 |
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Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren |
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0325/XIX |
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Ö 7.13 |
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Ehrengrab von Marie Schlei in ansehnlichen Zustand versetzen |
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0357/XIX |
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Ö 7.14 |
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Bus 220 richtig auf dem U-Bahnhof Wittenau ausschildern |
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0364/XIX |
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Ö 7.15 |
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Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen |
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0429/XIX |
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Ö 8 |
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Große Anfragen |
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Ö 8.1 |
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Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf |
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0443/XIX |
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Ö 8.1.1 |
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Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf |
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0443/XIX-01 |
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Ö 8.1.2 |
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Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf |
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0443/XIX-02 |
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Ö 8.2 |
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Zusammenarbeit von Bezirksamt und Senat bei der Flüchtlingsunterbringung |
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0452/XIX |
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Ö 8.2.1 |
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Zusammenarbeit von Bezirksamt und Senat bei der Flüchtlingsunterbringung |
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0452/XIX-01 |
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Ö 8.3 |
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Flüchtlinge in Reinickendorf - Wo steht das Bezirksamt? |
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0453/XIX |
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Ö 9 |
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Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 9.1 |
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Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission |
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0428/XIX |
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Ö 9.2 |
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Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission |
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0430/XIX |
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Ö 9.3 |
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Berufung eines Vertreters des Ausschusses für Integration in den Jugendhilfeausschuss |
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0439/XIX |
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Ö 9.4 |
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Wahl der Schiedsfrau Monika Raap für den Schiedsamtsbezirk Reinickendorf 3 |
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0442/XIX |
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Ö 10 |
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Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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Ö 10.1 |
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Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen |
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0094/XIX-01 |
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Ö 10.2 |
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Brücke nach Horst Frank benennen |
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0366/XIX |
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Ö 10.3 |
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Erinnerungsstele Niederbarnimer Eisenbahn |
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0385/XIX |
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Ö 10.4 |
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Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" unterstützen |
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0390/XIX |
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Ö 11 |
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Anträge |
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Ö 12 |
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Ersuchen |
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Ö 12.1 |
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Quartiersmanagement rund um den Auguste-Viktoria-Kiez |
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0440/XIX |
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Ö 12.2 |
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Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße |
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0445/XIX |
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Ö 12.3 |
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Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern |
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0431/XIX |
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Ö 12.4 |
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Transparenz - Bürgernähe |
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0444/XIX |
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Ö 12.5 |
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Wasserspender für Grundschulen sicherstellen |
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0441/XIX |
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Ö 12.6 |
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Grillen in Reinickendorf |
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0432/XIX |
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Ö 13 |
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Empfehlungen |
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Ö 13.1 |
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Zebrastreifen an der Jugendfarm Lübars |
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0446/XIX |
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Ö 13.2 |
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E-Box der BSR auch in Reinickendorf einführen |
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0433/XIX |
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Ö 13.3 |
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Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße |
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0447/XIX |
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Ö 13.4 |
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Barrierefreies Umsteigen am S-Bahnhof Hermsdorf |
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0434/XIX |
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Ö 13.5 |
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Leuchte am Behindertenparkplatz des S-Bahnhofs Hermsdorf wiederherstellen |
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0435/XIX |
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Ö 13.6 |
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Ladestationen für Elektromobile an Straßenbeleuchtungsmasten prüfen! |
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0436/XIX |
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Ö 13.7 |
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Kontrastreiche Markierungen an den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Frohnau erneuern |
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0437/XIX |
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Ö 13.8 |
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Mastentyp bei neuer elektrischer Beleuchtung beibehalten! |
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0438/XIX |
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