Drucksache - 0440/XIX  

Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                                                     06.10.2015

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die                                                                                                                              Drucksache Nr. 0440

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Quartiersmanagement rund um den Auguste-Viktoria-Kiez

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.10.2013 - Drucksache Nr. 0440/XIX -:

„Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption für ein Quartiersmanagement für die Region rund um den Auguste-Viktoria-Kiez zu erstellen, diese bei der nächsten QM-Vergabe einzureichen und dem Ausschuss für Sozialraumorientierung bis zur Antragstellung über die Vorbereitungen vierteljährlich Bericht zu erstatten.“

wird gemäß § 13 BzVG berichtet:

Im Nachgang zum Zwischenbericht vom 08.04.2014 kann das Bezirksamt berichten, dass

die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt nunmehr Folgendes mitgeteilt hat:

„[…] Die Städtebauförderung ist ein entscheidendes Instrument, mit dem wir auf die spezifischen Herausforderungen und die neuen Aufgaben der Stadtentwicklung in Berlin flexibel reagieren können. Insbesondere gilt es den Anforderungen einer wachsenden Großstadt an die steigende Nachfrage an Wohnungen und die entsprechenden Bedarfe bei der Qualifizierung und Erweiterung der öffentlichen Infrastruktur Rechnung zu tragen. Die gesamtstädtische Entwicklung erfordert dabei zukünftig eine noch stärkere Ausrichtung auf die Quartiere und Verflechtungsbereiche mit Wachstumspotentialen.

Für die Bewältigung dieser Aufgabe besitzt Berlin nur begrenzte finanzielle und personelle Ressourcen, sodass Städtebaufördermittel noch zielgenauer und effizienter zum Einsatz kommen müssen.“ Weiterhin wird berichtet, dass vor dem Hintergrund dieser veränderten stadtentwicklungspolitischen Rahmenbedingungen und zur Vorbereitung zukünftiger Investitionsentscheidungen im Land Berlin durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die räumliche Aktionskulisse des Stadtumbaus  und der sozialen Stadt intensiv überprüft wurde. 

„Das Gebiet Klixstraße wurde von einem externen Gutachter analysiert und bewertet. In Abwägung der Problem- und Potentiallagen aller untersuchten Gebiete wurde entschieden, das Gebiet rund um die Klixstraße bzw. Auguste-Viktoria-Allee in das Programm Soziale Stadt aufzunehmen.“ Der Senat werde dies im November 2015 beschließen. „Damit die Arbeit in den neuen Gebieten im April 2016 beginnen kann, laufen aktuell die Vorbereitungen.“

Zur Erarbeitung eines Handlungskonzeptes sowie zur Einrichtung eines Quartiersmanagements wird im Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung regelmäßig berichtet. Zur Kenntnis in der Anlage die Pressemitteilung des Bezirksamtes vom 11. September 2015.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0440/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                                                                                    Martin Lambert

Bezirksbürgermeister                                                         Bezirksstadtrat