Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.05.2013, um 17:00 Uhr, Raum 338
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013  
0427/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013  
0451/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013  
0450/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Gemeinschaftsschule für Reinickendorf  
0018/XIX  
Ö 7.2  
Endlich eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel? (Zwischenbericht)
0024/XIX-01  
Ö 7.3  
Sprachförderklassen für Kinder im Grundschulalter einrichten
0040/XIX  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
0107/XIX-16  
Ö 7.5  
Rechte Symbole erkennen - Ordnungsamtsmitarbeiterinnen und Ordnungsamtsmitarbeiter fortbilden  
0234/XIX  
Ö 7.6  
Rücknahme des Bürgerbegehrens "Gesunde Schulen für ALLE"  
0254/XIX-01  
Ö 7.7  
Feuerwehrnachwuchs fördern / Anteil von Migrantinnen und Migranten bei der Berliner Feuerwehr erhöhen  
0268/XIX  
Ö 7.8  
Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben
0291/XIX  
Ö 7.9  
Spielplätze mit Angebot für Rollstuhlfahrer und bewegungseingeschränkte Kinder bedarfsgerecht ausstatten  
0298/XIX  
Ö 7.10  
Spielplatz im Titusweg (Zwischenbericht)  
0302/XIX  
Ö 7.11  
Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0303/XIX-01  
Ö 7.12  
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren  
0325/XIX  
Ö 7.13  
Ehrengrab von Marie Schlei in ansehnlichen Zustand versetzen  
0357/XIX  
Ö 7.14  
Bus 220 richtig auf dem U-Bahnhof Wittenau ausschildern  
0364/XIX  
Ö 7.15  
Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen  
Enthält Anlagen
 0429/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX  
Ö 8.1.1  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX-01  
Ö 8.1.2  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX-02  
Ö 8.2  
Zusammenarbeit von Bezirksamt und Senat bei der Flüchtlingsunterbringung  
0452/XIX  
Ö 8.2.1  
Zusammenarbeit von Bezirksamt und Senat bei der Flüchtlingsunterbringung  
0452/XIX-01  
Ö 8.3  
Flüchtlinge in Reinickendorf - Wo steht das Bezirksamt?  
0453/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0428/XIX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0430/XIX  
Ö 9.3  
Berufung eines Vertreters des Ausschusses für Integration in den Jugendhilfeausschuss  
0439/XIX  
Ö 9.4  
Wahl der Schiedsfrau Monika Raap für den Schiedsamtsbezirk Reinickendorf 3  
0442/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen
0094/XIX-01  
Ö 10.2  
Brücke nach Horst Frank benennen  
0366/XIX  
Ö 10.3  
Erinnerungsstele Niederbarnimer Eisenbahn  
0385/XIX  
Ö 10.4  
Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" unterstützen  
0390/XIX  
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" zu unterstützen und in den Einrichtungen des Bezirks bekannt zu machen sowie für eine Auseinandersetzung mit dem Thema Kindesmissbrauch und die Erstellung von Schutzkonzepten zu werben.
   
    20.03.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig bei einer Enthaltung, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0390/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" zu unterstützen und in den Einrichtungen des Bezirks bekannt zu machen sowie für eine Auseinandersetzung mit dem Thema Kindesmissbrauch und die Erstellung von Schutzkonzepten zu werben.

anzunehmen.
   
    08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" zu unterstützen und in den Einrichtungen des Bezirks bekannt zu machen sowie für eine Auseinandersetzung mit dem Thema Kindesmissbrauch und die Erstellung von Schutzkonzepten zu werben.
   
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Quartiersmanagement rund um den Auguste-Viktoria-Kiez  
0440/XIX  
Ö 12.2  
Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße  
0445/XIX  
Ö 12.3  
Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern  
0431/XIX  
Ö 12.4  
Transparenz - Bürgernähe  
0444/XIX  
Ö 12.5  
Wasserspender für Grundschulen sicherstellen  
0441/XIX  
Ö 12.6  
Grillen in Reinickendorf  
0432/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Zebrastreifen an der Jugendfarm Lübars  
0446/XIX  
Ö 13.2  
E-Box der BSR auch in Reinickendorf einführen  
0433/XIX  
Ö 13.3  
Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße  
0447/XIX  
Ö 13.4  
Barrierefreies Umsteigen am S-Bahnhof Hermsdorf  
0434/XIX  
Ö 13.5  
Leuchte am Behindertenparkplatz des S-Bahnhofs Hermsdorf wiederherstellen  
0435/XIX  
Ö 13.6  
Ladestationen für Elektromobile an Straßenbeleuchtungsmasten prüfen!  
0436/XIX  
Ö 13.7  
Kontrastreiche Markierungen an den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Frohnau erneuern  
0437/XIX  
Ö 13.8  
Mastentyp bei neuer elektrischer Beleuchtung beibehalten!  
0438/XIX  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang