Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.05.2013, um 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013  
0427/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013  
0451/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 19. Sitzung der BVV am 08.05.2013  
0450/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Gemeinschaftsschule für Reinickendorf  
0018/XIX  
Ö 7.2  
Endlich eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel? (Zwischenbericht)
0024/XIX-01  
Ö 7.3  
Sprachförderklassen für Kinder im Grundschulalter einrichten
0040/XIX  
Ö 7.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  
0107/XIX-16  
Ö 7.5  
Rechte Symbole erkennen - Ordnungsamtsmitarbeiterinnen und Ordnungsamtsmitarbeiter fortbilden  
0234/XIX  
Ö 7.6  
Rücknahme des Bürgerbegehrens "Gesunde Schulen für ALLE"  
0254/XIX-01  
Ö 7.7  
Feuerwehrnachwuchs fördern / Anteil von Migrantinnen und Migranten bei der Berliner Feuerwehr erhöhen  
0268/XIX  
Ö 7.8  
Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben
0291/XIX  
Ö 7.9  
Spielplätze mit Angebot für Rollstuhlfahrer und bewegungseingeschränkte Kinder bedarfsgerecht ausstatten  
0298/XIX  
Ö 7.10  
Spielplatz im Titusweg (Zwischenbericht)  
0302/XIX  
Ö 7.11  
Flüchtlingsunterbringung in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0303/XIX-01  
Ö 7.12  
Bushaltestelle Sagritzer Weg wieder anfahren  
0325/XIX  
Ö 7.13  
Ehrengrab von Marie Schlei in ansehnlichen Zustand versetzen  
0357/XIX  
Ö 7.14  
Bus 220 richtig auf dem U-Bahnhof Wittenau ausschildern  
0364/XIX  
Ö 7.15  
Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen  
Enthält Anlagen
0429/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX  
Ö 8.1.1  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX-01  
Ö 8.1.2  
Verbesserung der Gesundheitsvorsorge für Pflegebedürftige in Reinickendorf  
0443/XIX-02  
Ö 8.2  
Zusammenarbeit von Bezirksamt und Senat bei der Flüchtlingsunterbringung  
0452/XIX  
Ö 8.2.1  
Zusammenarbeit von Bezirksamt und Senat bei der Flüchtlingsunterbringung  
0452/XIX-01  
Ö 8.3  
Flüchtlinge in Reinickendorf - Wo steht das Bezirksamt?  
0453/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0428/XIX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0430/XIX  
Ö 9.3  
Berufung eines Vertreters des Ausschusses für Integration in den Jugendhilfeausschuss  
0439/XIX  
Ö 9.4  
Wahl der Schiedsfrau Monika Raap für den Schiedsamtsbezirk Reinickendorf 3  
0442/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Bürgerhaushalt in Reinickendorf einführen
0094/XIX-01  
    08.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.4.1 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) und an den Temporären Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit (Mitberatung)

   
    21.05.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsauschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordneten-versammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0094/XIX-01 – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten.

 

Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden.

 

Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.

 

   
    20.06.2012 - Temporärer Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit sprechen sich einstimmig dafür aus, die Beratung des Entschließungsantrages – Drs. Nr. 0094/XIX-01 – zu vertagen.

   
    07.08.2012 - Temporärer Ausschuss für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des temporären Ausschusses für transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten:

 

Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden.

 

Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.

   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - in folgender geänderter Fassung an die Bezirksverordnetenversammlung zurück zu überweisen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten.

 

Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden.

 

Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.

 

 

   
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung

   
    20.09.2012 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierungen beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0094/XIX-01 – zu vertagen.

   
    17.01.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen mehrheitlich (12/0/1), die Beratung der - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten:

 

Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden.

 

Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.

 

zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .

   
    21.02.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen einstimmig, die Beratung der Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 - zu vertagen.

   
    21.03.2013 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Sozialraumorientierung beschließen einstimmig der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung - Drucksache Nr. 0094/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bürgerhaushalt wie folgt vorzubereiten:

 

Der Bürgerhaushalt soll als Test in zwei Kiezen organisiert und durchgeführt werden.

 

Hierbei ist auf eine unterschiedliche demographische und soziale Struktur der ausgewählten Kieze zu achten.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee und in Konradshöhe/Tegelort jeweils 25.000,- Euro für lokale soziale Projekte zur Verfügung zu stellen.

Für die Planung und Durchführung sollen bereits existierende örtliche Strukturen und Netzwerke aktiviert werden.

Über die Verwendung der Mittel sollen die Einwohner der beiden Kieze mitentscheiden können.

   
    08.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Kiez um die Auguste-Viktoria-Allee und in Konradshöhe/Tegelort jeweils 25.000,- Euro für lokale soziale Projekte zur Verfügung zu stellen.

Für die Planung und Durchführung sollen bereits existierende örtliche Strukturen und Netzwerke aktiviert werden.

Über die Verwendung der Mittel sollen die Einwohner der beiden Kieze mitentscheiden können.

 

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsenslist Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    29.04.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0094/XIX-01 - zur Kenntnis.

Ö 10.2  
Brücke nach Horst Frank benennen  
0366/XIX  
Ö 10.3  
Erinnerungsstele Niederbarnimer Eisenbahn  
0385/XIX  
Ö 10.4  
Kampagne "Kein Raum für Missbrauch" unterstützen  
0390/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Quartiersmanagement rund um den Auguste-Viktoria-Kiez  
0440/XIX  
Ö 12.2  
Schutzstreifen Hennigsdorfer Straße  
0445/XIX  
Ö 12.3  
Einmündungssituation Thaterstr. Ecke Residenzstr. verbessern  
0431/XIX  
Ö 12.4  
Transparenz - Bürgernähe  
0444/XIX  
Ö 12.5  
Wasserspender für Grundschulen sicherstellen  
0441/XIX  
Ö 12.6  
Grillen in Reinickendorf  
0432/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Zebrastreifen an der Jugendfarm Lübars  
0446/XIX  
Ö 13.2  
E-Box der BSR auch in Reinickendorf einführen  
0433/XIX  
Ö 13.3  
Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße  
0447/XIX  
Ö 13.4  
Barrierefreies Umsteigen am S-Bahnhof Hermsdorf  
0434/XIX  
Ö 13.5  
Leuchte am Behindertenparkplatz des S-Bahnhofs Hermsdorf wiederherstellen  
0435/XIX  
Ö 13.6  
Ladestationen für Elektromobile an Straßenbeleuchtungsmasten prüfen!  
0436/XIX  
Ö 13.7  
Kontrastreiche Markierungen an den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Frohnau erneuern  
0437/XIX  
Ö 13.8  
Mastentyp bei neuer elektrischer Beleuchtung beibehalten!  
0438/XIX  
                 
 
 

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