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Drucksache - VII-0813
Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin 2015
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: In Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0813
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
Schlussbericht
Bolzen im Mühlenkiez
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 26. Sitzung am 15.10.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.: VII-0813
„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, mindestens einen der fünf Bolzplätze im Mühlenkiez mit Blick auf eine dauerhafte Bespielbarkeit wieder in Stand zu setzen und in Abhängigkeit des Bedarfs gegebenenfalls weitere zu ertüchtigen.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Das Straßen- und Grünflächenamt hat das Anliegen der BVV geprüft. An dieser Stelle wird auf die Drucksache VII-0949 „Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für den Mühlenkiez“ verwiesen. Im Rahmen des ISEK wird auch der Bedarf an Bolzplätzen untersucht und die Grundlage geschaffen, über Fördermittelanträge u.a. Baumaßnahmen zur Sanierung von Bolzplätzen durchzuführen. Eine Finanzierung von Baumaßnahmen solcher Größenordnungen aus Unterhaltungsmitteln ist nicht möglich.
Insofern kann das Bezirksamt dem Ersuchen derzeit nicht nachkommen.
Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias Köhne Jens-Holger Kirchner Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung
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