Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                             22.03.2011

An die

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache-Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Benennung von 7 Privatwegen in der Anlage Schildow-Waldeck im Ortsteil
Blankenfelde

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 22.03.2011 folgenden Beschluss gefasst:

In der Anlage Schildow-Waldeck an der Schildower Straße/Lübarser Weg in 13159 Berlin, Ortsteil Blankenfelde werden 7 Privatwege wie folgt benannt. Die Lage der Wege ist auf dem beiliegenden Lageplan erkennbar:

1.     Heidekrautbahnring

2.     Köppchenseeweg

3.     Moorwiesenring

4.     Waldeckkarree

5.     Reppfuhlring

6.     Röhrichtweg

7.     Feldsteinweg

Begründung:

Die Benennungsabsicht für die 7 Privatwege in der Anlage Schildow/Waldeck wurde der Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG als Vorlage zur Kenntnisnahme übergeben. Die Vorlage wurde in der 40. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am 02.03.2011 ohne Aussprache zur Kenntnis genommen. Daher wurde nunmehr die Benennung aller 7 Privatwege beschlossen.

Die Benennungen erfolgen auf Antrag und auf Kosten der derzeitigen Eigentümerin der Privatwege in der Anlage Schildow-Waldeck, der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG, in Abstimmung mit dem Verein der Anlage Schildow-Waldeck.

(Lageplan siehe Anlage 1)

Die Benennungen sind zur Sicherstellung ausreichender Orientierungsmöglichkeiten im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 Berliner Straßengesetz (BerlStrG) notwendig. Erst auf der Grundlage der Wegebenennungen kann eine Grundstücksnummer für ein Grundstück bzw. eine Parzelle festgesetzt werden.

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Sämtliche Grundstücke bzw. Parzellen in der Anlage Schildow-Waldeck haben derzeit keine eigene Gebäudeadresse. Sie werden bisher über den Lübarser Weg bzw. die Schildower Straße + interner Wegebezeichnung und Parzellennummer in der Anlage bezeichnet (z. B. Schildower Str. 31, Fliederweg, Parzelle 251). Dies ist keine offizielle Adresse. Die gesamte Anlage hatte lediglich eine festgesetzte Hausnummer. Die Adresse kann aus diesem Grund in kein System von Feuerwehr, Polizei, Leitungsbetrieben, Navigationssystemen etc. eingegeben werden. Dies führt zu Orientierungsproblemen in der Örtlichkeit.

Dadurch ist ein zügiges Auffinden einzelner Parzellen bzw. Grundstücke bei Rettungseinsätzen der Polizei und Feuerwehr nicht sichergestellt.

Da eine vollständige Nummerierung der Grundstücke bzw. Parzellen in der Anlage Schildow-Waldeck auf Grund nicht ausreichender Nummernvorräte auch unter Verwendung aller zulässigen Buchstabenzusätze über den angrenzenden Lübarser Weg bzw. die angrenzende Schildower Straße nicht möglich ist, ist die Benennung von mindestens 7 Wegen in der Anlage Schildow-Waldeck erforderlich. Dabei wurden einige Wege bereits zusammengefasst, um nicht jeden kurzen Abzweig eigenständig benennen zu müssen. Für eine ausreichende Orientierung innerhalb der Anlage sind 7 Benennungen unumgänglich.

Darüber hinaus bereitet gegenwärtig die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Rahmen der bundesweiten Einführung die Einführung des Programmsystems ALKIS in das Liegenschaftskataster vor. Dieses beinhaltet die Verbindung des Automatisierten Liegenschaftsbuches (ALB) mit der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK). Dafür ist es unbedingt notwendig, dass die Grundstücke über eine „Georeferenzierte Gebäudeadresse“ im ALKIS erfasst werden. Voraussetzung für diese Gebäudeadresse ist ein vorhandener Straßenname einschließlich einer festgesetzten Grundstücksnummer (Hausnummer). Daran fehlt es bisher in der Anlage Schildow-Waldeck.

Die Wegenamen (Heidekrautbahnring, Köppchenseeweg, Moorwiesenring, Waldeckkarree, Reppfuhlring, Röhrichtweg, Feldsteinweg) wurden ausgewählt, da sie eine Ortsverbundenheit zum entsprechend nahe gelegenen Landschaftsschutzgebiet Blankenfelde herstellen. (Namenserläuterungen siehe Anlage 2)

Die gewählten Namen spiegeln Bezeichnungen aus diesem Landschaftsschutzgebiet wieder. Der Name Heidekrautbahnring wurde auf Grund der Nähe zur durch Blankenfelde fahrenden Heidekrautbahn verwendet. Der Name Waldeckkarree stellt eine Verbindung zum Namen der Anlage Schildow-Waldeck her.

Eine Abfrage bei den übrigen Tiefbauämtern und beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat ergeben, dass keine gleichen Benennungsabsichten bestehen sowie gleiche oder gleichlautende Straßenbezeichnungen nicht vorhanden sind.

Das Benennungsverfahren wird entsprechend § 5 Abs. 1 Satz 2 Berliner Straßengesetz durchgeführt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine
 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

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Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Anlage 1 – Lageplan

Anlage 2 – Namenserläuterungen

Matthias Köhne              Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat

              für Öffentliche Ordnung