Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VI-0238
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin .2008 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache
Nr.: VI-0238 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Klimaschutz und Energieeinspar-Projekte
an Schulen fortführen und ausweiten
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In
Erledigung des in der 8. Sitzung am 11.07.2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI-0238 Das Bezirksamt wird ersucht, „1. auf Grundlage einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 38 LHO umgehend die Unterlagen für eine Ausschreibung zur Fortführung des Projekts „Nutzerbedingte Einsparungen bei der Wärme-, Wasser- und Stromversorgung sowie Abfallbeseitigung an Pankower Schulen“ nach der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) fertig zu stellen und umgehend öffentlich auszuschreiben. 2. Bei der Ausschreibung sind folgende Gesichtspunkte zu berücksichtigen: - Das Klima- und Energieeinspar-Projekt an Pankower Schulen ist darauf auszurichten, dass der sparsame Umgang mit den Ressourcen dauerhaft verankert wird. Daher soll sich die Ausschreibung auf einen längeren Zeitraum (3-5 Jahre) beziehen, um eine kontinuierliche Fortführung des Projekts und eine verlässliche Vorbereitung an den Schulen zu ermöglichen. Daneben ist bei der Vergütung der Leistung des Auftragnehmers zu berücksichtigen, dass der Betreuungsaufwand je Schule bei einer längeren Teilnahme an dem Projekt sinkt. - Bei den bisher beteiligten Schulen ist eine reibungslose Fortführung des Projekts sicherzustellen. - Zusätzlich sind mindestens 5 weitere Schulen für die Teilnahme an dem Klimaschutz- und Energieeinspar-Projekt zu gewinnen. An diesen Schulen soll das Projekt spätestens am 01. Oktober 2007 beginnen. - Die enge Verzahnung des Projekts mit der technischen Betriebsführung der Heizungsanlagen ist sicherzustellen, damit ein maximaler Einsparerfolg erreicht wird. - Die beteiligten Schulen werden mit einem Anteil von mindestens 25 % an den erreichten Einsparungen beteiligt. Sie erhalten ihren Anteil zeitnah nach der Erstellung der Endabrechnung der Bewirtschaftungskosten für die jeweiligen Gebäude, spätestens jedoch 3 Monate nach dem Ende der Abrechnungsperiode (30. September).“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Für die im o. g. Beschluss der BVV benannten Leistungen wurde nach einem Wettbewerb der Auftrag erteilt. In der Ausschreibung wurde eine Option für die Weiterführung der Leistungen im Haushaltsjahr 2009 mit verankert. Mit Schreiben vom 26.09.08 wurde seitens des Bezirksamtes Pankow diese Optionsmöglichkeit wahrgenommen. Für den Leistungszeitraum ab 2010 ist eine neue Ausschreibung geplant, wenn die haushaltstechnischen Voraussetzungen erfüllt sind. Wir bitten, die Drucksache hiermit als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige Auswirkungen Für die Umsetzung des Projektes entstehen Kosten in Höhe von 305.000 Euro, die im Haushaltsjahr 2009 aus dem Kapitel 4211 Titel 51701 bereitgestellt werden müssen, ohne dass dieser Haushaltstitel dadurch überplanmäßig in Anspruch genommen wird. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Christine Keil stellv. Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin für Jugend und Immobilien
Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |