Tagesordnung - 59. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 59. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 14.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3     Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 3.1  
Brücke Falkenberger Straße      
Ö 3.2  
Erreichbarkeit der Kleingartenanlage Feldmannsburg über den Radweg auf dem Gelände der Niederbarnimer Eisenbahn      
Ö 4     Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 4.1  
Bauantrag für einen Lebensmitteldiscounter am Mühlengrundcenter, einschl. einer Abbruchanzeige für das bestehende Gebäude      
Ö 4.2  
Bauantrag zur Errichtung von 52 Reihenhäusern, Aristotelessteig 10      
Ö 4.3  
Bauanzeige zur Errichtung von 6 Ateliers mit Wohnanteil, Friedrich-Jacob-Promenade 12      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes . unter anderem: Abstimmung zum zeitlichen Umgang mit B-Plan 11-47 a (Kraftwerk)      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bessere Nutzung der Platzkapazität für das Aufstellen der Kreuzberger Bügel  
DS/1968/VI  
Ö 6.2  
Schienengebundene Nahverkehrstangente zur Verbindung des Berliner Nordens mit dem Berliner Süden  
Enthält Anlagen
 DS/0783/VI  
Ö 6.3     Zentren- und Einzelhandelskonzept 2011 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin 2. Lesung und Beschluss in Zusammenhang mit  
Enthält Anlagen
 DS/2052/VI  
Ö 6.3.1  
Zentren- und Einzelhandelskonzept 2011 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin (Bezug: DS/2052/VI) Beteiligung der zuständigen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB)  
Enthält Anlagen
 DS/2124/VI  
Ö 6.4  
Vorfahrt für mehr Sicherheit  
Enthält Anlagen
 DS/2084/VI  
Ö 6.5  
Bessere Querungsmöglichkeiten an der Kreuzung Waldowallee / Ecke Loreleystraße in Karlshorst (Schulwegsicherung)  
DS/2087/VI  
Ö 6.6  
Ökologische Kriterien in B-Pläne  
DS/2109/VI  
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.9 - überwiesen
    Beschluss:

 
   
    14.06.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.6 - vertagt
   

 
   
    22.06.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.3 - erledigt
    Neben den finanziellen Auswirkungen und den Belastungen für Bauträger und Bauherren wurde die Verankerung der Themen im Klimaschutzkonzept in Lichtenberg angemerkt

Neben den finanziellen Auswirkungen und den Belastungen für Bauträger und Bauherren wurde die Verankerung der Themen im Klimaschutzkonzept in Lichtenberg angemerkt. Dennoch konnte sich der Ausschuss auf folgende Formulierung verständigen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht bei der Aufstellung von Bebauungsplänen folgende Kriterien zu prüfen und in der Abwägung mit darzustellen:

(dann wie im Ursprungstext weiter ...)

Abstimmung 9:0:0

Der BVV wird der Antrag in der geänderten Fassung zur Annahme empfohlen.

 

 

1
   
    08.09.2011 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 3.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    Vom Bezirksamt liegt eine Stellungnahme zu der Drucksache vor, die über Festsetzungsmöglichkeiten in einem Bebauungsplan aufklärt

Vom Bezirksamt liegt eine Stellungnahme zu der Drucksache vor, die über Festsetzungsmöglichkeiten in einem Bebauungsplan aufklärt. Frau Kitzmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) gibt nach Diskussion bekannt die DS zurückzuziehen und in der VII. Wahlperiode in neuer Form wieder einzureichen.
 

 
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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