Auszug - Erreichbarkeit der Kleingartenanlage Feldmannsburg über den Radweg auf dem Gelände der Niederbarnimer Eisenbahn  

Bezugnahme auf den Schriftwechsel zwischen KGA und BA, Stadtrat für Bauen, Umwelt und Verkehr und den inzwischen zuständigen Ausschuss für Eingaben und Geschäftsordnung

Hr. Geisel:

-         Vom BA wurden befristete Genehmigungen erteilt, mit denen die Kleingärtner nicht einverstanden sind (entsprechend Grünanlagengesetz).

-         Vorschlag 1: Entsorgung mit kleineren Fahrzeugen, die in anderen KGA durchaus üblich sind.

-         Variante 2: Entsorgung mit den bisherigen Fahrzeugen bei Aufweitung des Tors an der Feldmannstraße. Diese Variante brächte den Vorteil, dass auch Rettungsfahrzeuge.

-         Akteneinsicht wurde und wird gewährt entsprechend Informationsfreiheitsgesetz.

-         Der anteilige Betrag pro Parzelle von 35,00 EURO könnte auch gestaffelt gezahlt werden.

Prof. Hofmann:

-         Noch mal das Gespräch suchen, um eine einvernehmliche Lösung zu suchen.

Hr. Kreins:

-         Er bestätigt die Variante 2

Fr. v.d.Wall:

-         Sie bestätigt Var. 2 bei Streckung des Betrages auf einen längeren Zeitraum.

Hr. Fischer:

-         Die Querungssituation entspricht der Beschreibung.

-         Der Dissens zum Betonweg müsste geklärt werden.

-         Sein Vorschlag: den Eingabenausschuss bitten, eine einvernehmliche Lösung finden, vorher einen Vor-Ort-Termin machen

Hr. Ehrendreich:

-         Es gibt einen vom Senat finanzierten aus dem Radwegeplan finanzierten Parkplatz, damit dieser Weg nicht befahren wird.

Hr. Kind:

-         Diesen Fuß- und Radweg begrüßen wir als Ausschuss sehr.