Auszug - Bessere Nutzung der Platzkapazität für das Aufstellen der Kreuzberger Bügel  

Hr. Ehrendreich:

-         Er verweist auf den Leitfaden der Senatsverwaltung

Fr. v.d.Wall:

-         Der Leitfaden ist kein Gesetz, sondern die konkrete Situation vor Ort muss berücksichtigt werden.

Prof. Hofmann:

-         Er sieht keinen Hinderungsgrund, das im Mobilitätsrat zu beraten.

Fr. v. d. Wall

Beschlussempfehlung zur DS 1968/VI: Bessere Nutzung der Platzkapazität für das Aufstellen der Kreuzberger Bügel

Das BA wird ersucht, das Anliegen des Ursprungsantrages aus der DS 1968/VI mit dem Mobilitätsrat zu beraten und der BVV das Ergebnis dieser Beratung bis zum Ende des Jahres 2011 zur Kenntnis zu geben.

Abstimmung: 11 – 0 - 1