Drucksache - 0494/XX  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67104 T (3.720.000,00 €), 67156 T (305.000,00 €) und 67187 T (237.000,00 €)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Koza 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.10.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Vorberatung
07.12.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.01.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z. B. vom 27.09.2017
BE HPR vom 07.12.2017

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen

überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das

Haushaltsjahr2017

 

im Kapitel4042Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch

Behinderte nach SGB VIII und Inobhutnahme

 

bei Titel67104 TStationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII

innerhalb Berlins

 

bis zur Höhe von3.720.000,00  €,

 

bei Titel67156 TTagesgruppen nach dem Kinder- und

Jugendhilfegesetz

 

bis zur Höhe von305.000,00 €

 

und

 

bei Titel67187 TEinsatz von Erziehungsbeiständen und

Betreuungshelfer/innen nach dem Kinder- und

Jugendhilfegesetz

 

bis zur Höhe von237.000,00 €

 

 

werden genehmigt.

einstimmig

  
 

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